Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD-Fraktion setzt sich für die weitere Verbesserung des Gesetzes ein.
Antwort 19.09.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Antwort 19.09.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD wird sich für eine weitere Verbesserung des Gesetzes einsetzen.
Antwort 02.09.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Die vorgesehene Verschärfung des Waffenrechts ist nur eine von vielen weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung terroristischer Gewalttaten.
Antwort 27.08.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Der Regierungsentwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes wird zurzeit im Bundesrat beraten. Dort kämpft die SPD noch für einige Vorhaben.
Antwort 27.08.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
In unserem föderal organisierten politischen System fällt die Bildungspolitik laut Grundgesetz in die Zuständigkeit der Bundesländer.
Antwort 13.08.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Der Regierungsentwurf zur umfangreichen Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich zurzeit in der Beratung.