Frage an Georg Nüßlein bezüglich Gesundheit

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Georg Nüßlein
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Frage von Bernd D. •

Frage an Georg Nüßlein von Bernd D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Nüßlein,

zunächst möchte ich Ihnen gratulieren und danken für die Gesetzesinitiative zur Widerspruchslösung.
Ich bin Mitglied eines Vereins mit Namen „Gegen den Tod auf der Organwarteliste“, habe Sie im Januar zusammen mit Frau Reitmaier besucht, unterstütze Ihre Initiative von ganzem Herzen und freue mich über alle Details, die ich bisher den Medien entnehmen konnte. 2 Sorgen bleiben vorerst:
Die Einrichtung eines zentralen Registers, dass Datenschutz und leichte Zugänglichkeit gewährleistet, wird nicht einfach sein und eventuell lange dauern. Deshalb hoffe ich, dass Sie
1) die wenig geeigneten Vorschläge von Frau Baerbock, diese Aufgabe den Bürgerämtern zu übertragen, nicht übernehmen werden,
2) nicht planen, dass die Widerspruchslösung erst wirksam wird, wenn das zentrale Register voll einsatzbereit ist, denn das könnte Jahre dauern. Ich denke an die Probleme bei der Einführung der e-Versicherungskarte im Gesundheitswesen.

Deshalb meine Frage: Wie sollen diese beiden Probleme gelöst werden?
Und: Werden Sie die Einrichtung einer zentralen Registrierung der Organspende-Entscheidung der Bürger auch dann vorantreiben, wenn die Widerspruchslösung – was wir nicht hoffen wollen – im Bundestag scheitern sollte?

Im Voraus vielen Dank und herzliche Grüße Bernd Meyer

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Antwort von
parteilos

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte. Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten.

Wir bitten Herrn Dr. Meyer, sich über die E-Mail-Adresse "georg.nuesslein@bundestag.de" direkt an Herrn Dr. Nüßlein MdB wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Büro Dr. Georg Nüßlein MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.