Frage an Gerhard Drexler von Markus G. bezüglich Verkehr
Haben Sie oder Ihre Partei schon einmal über eine Autobahnverbindung zwischen Passau und Pragg nachgedacht?
Wenn ja: Was würden Sie oder Ihre Partei dafür zun um dies zu realisieren.
Wenn nein: Warum?
Weitere Fragen an Gerhard Drexler
(...) Ihre Anfrage betrifft ein sehr sensibles Thema an dessenAufklärung meiner Fraktion und auch mir selbstverständlich gelegen ist. Gerne erläutere ich Ihnen, wie es dazu kam, dass wir die besagte Petition nicht zur Veröffentlichung auf der Homepage des Petitionsausschusses freigegeben haben. (...)
(...) Das Petitionsrecht ist zwar verfassungsrechtlich verankert, einen Anspruch auf eine sofortige Bearbeitung gibt es allerdings nicht. Dies würde auch dem Sinn und Zweck des Petitionswesens nicht gerecht werden. (...)
Weil die Fragen bei mir nicht angekommen sind.
Auch diese Frage habe ich gerade im SPAM Ordner gefunden.
Gerhard Drexler
Ich bin dafür, dass Feuerwehrleute mit einer kostenlosen Sondergenehmigung die schweren Einsatzfahrzeuge dauerhaft ohne zusätzlichen Führerschein lenken dürfen. (...)