Frage an Gerhard Lein bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

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Gerhard Lein
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Frage von Dieter T. •

Frage an Gerhard Lein von Dieter T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Lein,

Als Hamburger Sport- und Schwimmlehrer interessiert mich die Frage, wie eine SPD-geführte Regierung mit dem Schul-Schwimmen umgeht. Die CDU- geführte Regierung hat unter der Schulsenatorin Frau Dinges-Dierig das Schul-Schwimmen seinerzeit privatisiert. Die grüne Senatorin Goetsch hat das nicht zurückgenommen, obwohl die Grünen seinerzeit gegen diese Privatisierung waren. Die Ergebnisse des Schulschwimmens sind in allen Jahren der Durchführung durch die Bäderland-GmbH so, dass die Soll-Werte der Ziel und Leistungsvereinbarung zwischen dem Referat Schulsport und Bäderland GmbH erheblich unterschritten werden.
Welche Möglichkeiten hat die SPD-geführte Regierung, den derzeitigen Vertrag schnellstmöglich aufzukündigen?

Mit freundlichem Gruß !
Dieter Tempke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Tempke,

für Ihre Frage bedanke ich mich, denn sie gibt mir die Möglichkeit, etwas Grundsätzliches zum Schulschwimmunterricht zu sagen. Ich freue mich, dass die Sportlerher der Schulen dieses Thema mit wachen Sinnen begleiten.
1. Die SPD hat auf ihrem Landesparteitag Anfang 2010 mit großer Mehrheit entschieden, den Schwimmunterricht wieder in die Verantwortung der Sportlehrinnen und -lehrer geben zu wollen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Ergebnisse des privatisierten Schwimmunterrichts bei Bäderland, nicht dem entsprechen, was gewollt, vereinbart und notwendig ist.
2. Sportunterricht der Schule ist teurer als Schwimmunterricht bei Bäderland.
3. Insoweit kann angesichts der eindeutigen Erklärung der SPD, keine Versprechungen zu machen, die anschließend nicht eingehalten werden können - insbesondere keine finanziellen, nicht gesagt werden, wann der Schwimmunterricht wieder in die Schulverantwortung verlagert wird.
4. Die derzeitige Regierung war so klug, den in diesem Jahr auslaufenden 5-Jahresvertrag mit "Bäderland" nur um ein Jahr verlängern zu wollen. Auf diese Weise wird für die kommende Regierung alsbald eine entsprechende Entscheidung anstehen.
5. Als Abgeordneter haben ich mich, wie meine Fraktion, immer gegen die Auslagerung des Schulschwimmens ausgesprochen.
6. Für den Fall meiner Wiederwahl habe ich nicht die Absicht, diese Position zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Lein