Frage an Gerhard Schick bezüglich Soziale Sicherung

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Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rainer L. •

Frage an Gerhard Schick von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dr. Schick,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Locke,

ich finde die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen sehr spannend. Gerade vor Kurzem habe ich eine persönliche Erklärung dazu im Deutschen Bundestag abgegeben, die Sie hier nachlesen können: http://bit.ly/16ZHA4z
Die heiße Phase der Debatte darüber bei uns Grünen liegt nun schon eine Weile zurück, doch damals habe ich mich stark in das Thema eingemischt. Dabei habe ich weder die Position einer Ablehnung der Idee vertreten noch glaube ich, dass wir das Grundeinkommen in Gänze kurzfristig einführen könnten. Zusammen mit einigen anderen habe ich daher im Jahr 2007 ein Diskussionspapier verfasst, in dem wir uns für ein "modulares Grundeinkommen" aussprechen. Wir plädierten darin für eine schrittweise Einführung des Grundeinkommens. Denn ich fand damals und finde auch heute noch: Wäre der deutsche Sozialstaat ein Haus, sollte man es nicht abreißen und neu aufbauen - die Folgen wären unabsehbar -, sondern langsam umbauen. Sie finden das Papier zum Nachlesen hier: http://bit.ly/106YsnW Wie Sie vielleicht wissen, hat im gleichen Jahr eine Landesdelegiertenkonferenz in meinem Landesverband Baden-Württemberg beschlossen, dass wir uns auf dem Weg zu einem Grundeinkommen machen möchten. Dem Beschluss ging eine intensive Debatte voraus, an der auch ich mich beteiligt und stark für den Antrag geworben habe, der schließlich beschlossen wurde. Sie finden ihn hier: http://bit.ly/WionEt
Ebenfalls im Jahr 2007 fand in Nürnberg ein Bundesparteitag der Grünen statt, der unter anderem über das Grundeinkommen debattiert und sich im Kern dagegen ausgesprochen hat. Damals habe ich mit einigen anderen in einem kleinen Rückblick auf den Nürnberger Parteitag eine Bewertung zusammengetragen, die Sie hier finden: http://bit.ly/1dazasF
Für die nächste Legislaturperiode muss es darum gehen, den Gedanken des Grundeinkommens gründlich zu prüfen. Deshalb spricht sich meine Partei im Wahlprogramm für eine Enquete-Kommission Grundeinkommen im nächsten Deutschen Bundestag aus.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Schick