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DIE LINKE
• 03.07.2018

(...) Sämtliche Lebensmittel haben einen Mehrwertsteuersatz von 7% beim Einkauf im Lebensmittelhandel. Wenn man jetzt unterschiede und ungesunde Lebensmittel teurer machte, würden die betreffenden Hersteller dagegen gerichtlich vorgehen, bestreiten, dass ihre Nahrungsmittel ungesund sind und außerdem würden sie sich auf die Gleichheit vor dem Gesetz nach dem Grundgesetz berufen, dass Lebensmittel nicht unterschiedlich besteuert werden können. Den Widerspruch den Sie entdeckt haben, der resultiert aus dem Unterschied zwischen einer Gaststätte und einem Kiosk. (...)

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DIE LINKE
• 03.07.2018

(...) Dazu gehört auch die Breitbandentwicklung, überhaupt die Digitalisierung. Tatsächlich entstehen mit der Digitalisierung neue Chancen, zwar auch Probleme, vor allem aber neue Chancen. Viele Staaten sind diesbezüglich weiter als Deutschland. (...)

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DIE LINKE
• 03.07.2018

(...) Welche weiteren Geheimdienste dies tun, ist mir nicht bekannt. Ich befürchte, dass auch die deutschen Geheimdienste diesbezüglich aktiv sind. (...)

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DIE LINKE
• 19.06.2018

(...) Juni hat mich erreicht. Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen entfielen die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung. Alle bekämen in dem Fall das Gleiche unabhängig davon, ob jemand als Hilfsarbeiter, als Facharbeiter oder als Ingenieur tätig war. (...)

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