Sehr geehrter Herr Botha,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
In einer Leistungsgesellschaft wie der unseren werden ausreichend Werte geschaffen bzw. sind bereits vorhanden, um allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen. Dazu müssen allerdings die besonders Leistungsfähigen verstärkt herangezogen werden, etwa durch Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder die Wiedereinführung der Vermögensteuer.
Die SPD hat sich bekanntlich dafür entschieden, die vorhandenen Besitzstände zu wahren, indem die Vermögensteuer nicht wieder eingeführt und die Spitzensteuersätze gesenkt wurden. Damit geht einher, dass viele Unternehmen durch Verrechnung von Verlusten im Ausland sich der leicht der Versteuerung der im Inland erzielten Gewinne entziehen können.
Auch viele Abgeordneten selbst sind recht größzügigm, wenn es darum geht, Pfründe zu erhalten, um sich selbst die Taschen zu füllen, während sie anderen den Gürtel enger schnallen. Ich denke dabei an die Flugpauschalen unserer Europaabgeordneten oder Nebeneinkünfte, die im Gegensatz zu der Verfahrensweise bei ALG II-Empfängern natürlich nicht auf die aus Steuern finazierten Diäten angerechnet werden. Es gibt also genug Geld, man muss es nur einsammeln!
Da Herr Müntefering diese Einnahmemöglichkeiten nicht sieht, errechnet sich für ihn die genannte Differenz.

Ich hoffe, damit Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben und grüße Sie freundlich!
Gunther Heuchel