Frage an Hans-Josef Fell bezüglich Gesundheit

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Hans-Josef Fell
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Anna N. •

Frage an Hans-Josef Fell von Anna N. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrt Herr Fell

So eben hab ich diesen Brief gelesen und bin sehr erschrocken. Ich bin ebenfalls davon betroffen, mein Wunsch eine Hausgeburt zu machen ist nicht möglich, keine Hebamme kann es sich leisten.
Wie ist es zu erklähren, dass dieser alte Beruf aussterben wird, den gebährenden Frauen nicht mehr die Wahl der Geburt, die nötige Begleitung in Vorbereitung und Geburt gewährt wird?!

Sehr geehrter Herr Minister Rösler,

Ergebnis der Vergütungsverhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vom 5. Oktober.
Während der GKV die Hebammen drei Monate vorher unter mit „neutralen Schlichter mit Minimal-Erhöhungen brüskierte, die es keiner Hebamme erlauben, ihren Lebensunterhalt mit ihrer Arbeit zu verdienen, gibt der gleiche GKV nun eine Milliarde Euro den niedergelassenen Kassenärzte. Zum Vergleich: für Hebammenhilfe gibt der GKV jährlich insgesamt 360 Millionen Euro aus. So bekommt jeder der 150.000 Kassenärzte fast 6.700 Euro mehr im Jahr, eine selbständige Hebamme durchschnittlich die ersten 12 begleiteten Geburten im Jahr umsonst arbeiten, um allein die Haftpflichtprämien bezahlen zu können. Dies alles, nachdem die Ärztehonorare bereits im vergangenen Jahr um 6,1 % gestiegen waren.
Ein KBV-Funktionär sagt, noch höhere Vergütungen wären durchaus möglich gewesen, weil diese bereits im Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung für 2011 eingepreist seien. Den etwa19.000 Hebammen hält man hingegen vor, man könne die Beitragsstabilität nicht aus den Augen verlieren.
Die Ergebnisse der Vergütungsverhandlungen von Ärzten und Hebammen zeigen, welch geringen Stellenwert in Deutschland neues Leben und das wichtigste menschl. Ereignis, die Geburt, haben.
Tausende von Hebammen haben in den vergangenen Jahren mangels wirtschaftlicher
Perspektive ihren Beruf aufgeben müssen. Die garantierte freie Wahl des Geburtsortes
(Klinik, Hausgeburt, Geburtshaus) ist schon heute verkommen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Nunnink,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine angemessene Finanzierung der Arbeit der Hebammen ist ein Thema, dass Bündnis 90/Die Grünen bereits seit einigen Jahren kontinuierlich verfolgen. Wir teilen das Anliegen der Hebammen, für den Erhalt der Wahl des Geburtsortes (Klinik, Hausgeburt, Geburtshaus) und deshalb setzten wir uns für eine angemessene Hebammen Honorierung ein.

Unser Antrag "Erhebung von Daten zu der Versorgung mit Hebammenhilfe sowie zur Arbeits- und Einkommenssituation von Hebammen und Entbindungspflegern sicherstellen" (Bundestagsdrucksache 17/1587) zielt darauf ab, langfristig die Verhandlungsposition der Hebammen zu stärken. Damit soll eine unabhängige Grundlage geschaffen werden, damit der nach § 134 a SGB V zu berücksichtigende "Bedarf der Versicherten an Hebammenhilfe und deren Qualität" sowie die "berechtigten wirtschaftlichen Interessen der freiberuflichen Hebammen" angemessen in den Verhandlungen Berücksichtigung finden.

Weiterhin setzen wir Grünen uns dafür ein, dass, die in der Reichsversicherungsordnung enthaltenen Regelungen zur Hebammenhilfe endlich in das für die gesetzliche Krankenversicherung zuständige SGB V zu überführen. In der Vergangenheit standen wir Grünen mit dieser Forderung leider alleine da. Wir hoffen, dass die aktuelle Debatte dazu führt, dass wir für dieses Anliegen endlich Unterstützung in möglichst vielen anderen Fraktionen finden.

Ich persönlich empfinde die deutliche Erhöhung der Ärztehonorare im Vergleich zur Entlohnung Hebammen als ungerecht. Mir erscheint dies als Ausdruck der Klientelpolitik der FDP, die sich für ihre Wählerschaft Ärzte stark macht, jedoch nicht für Hebammen, deren Einkommen sehr viel geringer sind. Die in diesem Zusammenhang von Ihnen vorgebrachte Kritik an den Krankenversicherungen scheint mir jedoch nicht berechtigt. Diese haben sich massiv und auch öffentlich gegen diese Honorarerhöhung bei den Ärzten gestemmt. Die Entscheidung fiel durch den unabhängige Vorsitzende des für die Ärztehonorare zuständigen Gremiums Professor Wasem.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Josef Fell MdB