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SPD
• 21.01.2009

(...) ich weiß sehr gut, dass gerade die Lebenssituation von Alleinerziehenden besonders schwierig ist. Die Leistungen, die finanzielle und Erziehungsleistung, die alleinerziehende Frauen und Männer schultern müssen, ist schwer und kostet Kraft. (...)

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SPD
• 19.01.2009

(...) Zu 2. Für unrealistisch halte ich auch das Szenario eines Weltraumkrieges zwischen den USA und China. Ein solcher Krieg würde für alle Beteiligten und Unbeteiligten verheerenden Konsequenzen haben. (...)

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SPD
• 04.03.2009

(...) Zudem steht die DAK in der Pflicht, Ihnen einen Wahltarif für Zusatzleistungen anzubieten. Bei der Festsetzung der Beiträge zu den Wahltarifen, die die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sicher stellen, legen die KV das Alter der Versicherten zugrunde. (...)

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SPD
• 19.12.2008

(...) Das Urteil über den georgischen Präsidenten hat sich nach der sog. Georgien-Krise in Europa und in den USA verändert: zu Ungunsten von Saakaschwili. Es besteht zudem wenig Neigung, das Land jetzt sofort in die NATO aufzunehmen, ob überhaupt ist eine offene Frage, auch in Deutschland, auch in der SPD. (...)

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SPD
• 19.12.2008

(...) Von den ca. 50 Mio Haushalten in Deutschland sind nur rund 26 Mio steuerpflichtig; der Rest zahlt gar keine oder nur geringe Steuern.Um die Konjunktur anzukurbeln, ist meines Erachtens eine Senkung der Sozialabgaben der erfolgsversprechendere Weg. Diesen Weg hat die Bundesregierung in den letzten Jahren bereits beschritten; sie könnte ihn in 2009 fortsetzen. (...)

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SPD
• 16.12.2008

(...) Es ist richtig, dass der internationale Terrorismus mit militärischen Mitteln allein nicht zu besiegen ist. Ebenso wichtig (wenn nicht wichtiger) sind politische, diplomatische, polizeiliche und geheimdienstliche sowie, last not least, entwicklungspolitische Maßnahmen. (...)

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