Frage an Hans-Werner Ehrenberg von Nancy S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Ehrenberg,
wie ich Ihrer Seite entnehmen kann haben Sie in Ihrer kurzen Amtszeit bereits mehrere Auslandsreisen getätigt. Das Archiv des Auswärtigen Ausschusses, und die dort abrufbaren Tagespunkte zeigen aber, dass Sie bisher noch nie vor dem Ausschuss über eine Ihrer Reisen berichtet haben, was ein Indiz für eine horrende Verschwendung von Steuergeldern wäre, wenn sich nicht mal der Auswärtige Ausschuss für die Ergebnisse ihrer Reisen interessiert. Zumal sich auch auf Ihrer Internetpräsenz keinerlei Hinweise auf positive Resultate Ihrer Auslandsbesuche finden lassen. Wenn Sie sich einfach nur über die Lage vor Ort in den jeweiligen Ländern informieren wollten, dann hätte auch eine simple und wesentlich kostengünstigere Anfrage an das Auswärtige Amt gereicht. Ich möchte Sie nun hiermit fragen in welcher Form Sie die auf den Reisen gesammelten Erfahrungen dem Bundestag zur Verfügung gestellt haben, damit ich als Steuerzahlerin aus dem Sauerland in Ihren Reisen mehr als nur eine private Erlebnissafari sehen kann. Ich bitte Sie greifbare Ergebnisse zu ihrer Kasachstan-, Irak-, Türkei-, und Guatemalareise dem Steuerzahler zu nennen um auch den Vorwurf zu entkräften, Sie würden zum Ende hin noch schnell die Welt auf die Kosten der Bürger bereisen wollen.
Hochachtungvoll
Nancy Schmidt
Sehr geehrte Frau Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Jedes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss hat Spezialgebiete. Ich betreue für meine Fraktion die Länder Türkei, Irak, Mexiko, Kuba, Zentralamerika und Zentralasien. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, reicht es nicht aus, mal eine Frage an das Auswärtige Amt zu stellen. Als Abgeordneter habe ich die Möglichkeit genutzt, im Rahmen von Einzeldienstreisen mir persönlich ein Bild von den Lebensbedingungen und der aktuellen Situation in einigen der von mir betreuten Länder zu machen.
Über diese Reisen habe ich unmittelbar nach meiner Rückkehr im Arbeitskreis „Internationale Politik“ der FDP-Bundestagsfraktion ausführlich berichtet. Im Auswärtigen Ausschuss ist es dagegen unüblich, über Einzeldienstreisen Bericht zu erstatten. Gleichwohl fließen die Ergebnisse in die konkrete Arbeit ein. Zum Beispiel: Für die Diskussion über das umstrittene Assoziationsabkommen zwischen Zentralamerika und der Europäischen Union, das kürzlich auf der Tagesordnung des Auswärtigen Ausschusses stand, konnte ich wichtige Erkenntnisse aus meiner Reise nach Guatemala und Nicaragua beisteuern. Zu diesem Thema habe ich auch im Bundestag gesprochen. Oder: Meine Rede im Bundestag zum 25. Jahrestag des Giftgasangriffes auf Halabja war geprägt von den persönlichen Eindrücken, die ich auf meiner Irakreise kurz zuvor beim Besuch der Gedenkstätte im Irak gewonnen hatte.
Zum Schluss eine kurze Bemerkung, verehrte Frau Schmidt. Wenn Sie beispielsweise in der Irakreise, die mich unter anderem nach Bagdad führte, eine „private Erlebnissafari“ sehen, dann ist das blanker Zynismus. Oder vielleicht auch nur fehlende Sachkenntnis. Jede Woche sterben bei schlimmen Attentaten viele Menschen im Irak. Die Zukunft dieses wichtigen Landes im Nahen Osten darf uns trotzdem nicht gleichgültig sein.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Werner Ehrenberg
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