Frage an Hansjörg Durz bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hansjörg Durz
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CSU
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Frage von Bernd H. •

Frage an Hansjörg Durz von Bernd H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Durz,

bezüglich der ansteigenden Flüchtlingszahlen wird der Bevölkerung stets Krieg und Verfolgung als Fluchtgrund vermittelt. Wie sinnvoll ist vor diesem Hintergrund der Gedanke, Flüchtlinge in einer in Betrieb befindlichen Kaserne unterbringen zu wollen, welche direkt an einen Fliegerhorst angrenzt, auf dem Flugbetrieb mit Kampfflugzeugen durchgeführt wird und sich in unmittelbarer Nachbarschaft zusätzlich noch eine Standortschießanlage befindet?

Mit freundlichen Grüßen

Herwig

Hansjörg Durz
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Herwig,

vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de.
Landkreise und Kommunen unternehmen enorme Anstrengungen, um den Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, eine Unterbringung zu ermöglichen. Die aktuelle Situation ist allerdings nur durch ein gemeinsames Engagement aller Ebenen, also von Bund, Länder und Kommunen zu bewältigen. Deshalb hat der Bund u.a. beschlossen, eigene Liegenschaften mietzinsfrei zur Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung zu stellen. So muss also auch bei der Bundeswehr auf dem Lechfeld geprüft werden, ob dies hier möglich ist. Die Antwort und die Argumentation der Ministerin ist in Bezug auf die bestehenden Gebäude eindeutig und absolut nachvollziehbar. Der Betrieb der militärischen Einrichtungen darf definitiv nicht beeinträchtigt werden.
Und dennoch stellen sich viele Menschen in einer Situation, in der es bereits viele dezentrale Unterkünfte gibt und nun intensiv über die Unterbringung von Asylbewerbern auch in Schulturnhallen diskutiert wird, die Frage, ob von dem großen Areal der Bundeswehr eine Teilfläche abgetrennt werden kann, um dort Unterkünfte zu errichten. Falls diese Idee so umgesetzt werden kann, dass sie mit dem laufenden militärischen Betrieb vereinbar ist, kann sie durchaus sinnvoll sein.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz, MdB

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