(...) Die Bundesregierung hat in einer Kleinen Anfrage auf Initiative meiner Fraktion erklärt, dass sie darüber nachdenken, das Verbrennen von Gartenabfällen grundsätzlich zu verbieten (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/022/1802214.pdf; Frage 31). (...)
(...) Allerdings sehen wir den Konflikt für bürgernahe und soziale Initiativen und teilen Ihre Bedenken. Unternehmen der solidarischen Ökonomie, dazu gehören insbesondere nachbarschaftliche Wohnprojekte, freie Schulen, Energiegenossenschaften, Kultureinrichtungen und Dorfläden erwirtschaften keine großen Renditen und haben dies auch gar nicht vor. (...)
Sehr geehrter Herr Meißner,
mit der Reform der Forensik bin ich meiner Fraktion nicht befasst. Bitte wenden Sie sich dafür an meine Kollegin Maria Klein-Schmeink MdB oder an die zuständige Landtagsfraktion.
Sehr geehrter Herr Meißner,
Vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Becker,
(...) Als Gesundheitspolitiker möchte ich Sie auf verschiedene Befürchtungen über die Risiken der in den E-Zigaretten verwendeten Flüssigkeiten hinweisen. Auch diesen Hinweisen gehe ich zurzeit nach. (...)
