Bundestag 2009 - 2013
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Harald Weinberg
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Weinberg,

ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie als Mitglied des Ausschusses für Gesundheit die folgende Fragen beantworten könnten:

Gesundheit
28. März 2013

(...) Auch klar ist, dass Fast-Food aufgrund des tendenziell höheren Energiegehaltes dies bei häufigem Konsum befördern kann. Wenn man aber Fettleibigkeit bekämpfen will, dann ist es meines Erachtens zu kurz gesprungen, wenn man Fast-Food höher besteuert. Unklar ist außerdem, wie man Fast-Food überhaupt definieren will. (...)

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Sehr geehrter Herr Weinberg,

bitte teilen SIe uns mit, wann Ihre Sprechstunden sind. Wir möchten in Bezug auf die Bildungsgutscheine eine Petition einreichen und hoffen das Sie uns dabei helfen können.

Wissenschaft, Forschung und Technologie
27. Oktober 2011

Sehr geehrte Frau Steinhauser,
sehr geehrter Herr Schumann,

ich führe grundsätzlich keine festen Sprechstunden mehr durch. Statt dessen können aber Einzeltermine mit mir außerhalb der Plenarwochen in Nürnberg vereinbart werden.

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Kennen Sie das Buch "Geld ohne Zinsen und Inflation" von Margrit Kennedy? Man kann es als PDF kostenlos herunterladen und bequem auf einem iPad lesen.

Finanzen
06. September 2011

(...) Ich habe bereits in dem Buch gelesen. Eine massive Kritik an dem aufgeblähten Finanzmarkt, wie er auch von Kennedy beschrieben wird, gehört zu den Grundpfeilern meiner Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Von daher kann ich Kennedys Ansichten nachvollziehen, meiner Meinung nach bleibt sie jedoch mit ihrer Kritik lediglich an der Oberfläche. (...)

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Sehr geehrter Herr Weinberg,

vielen Dank für Ihren Einsatz für die Hebammen. Leider haben ja die bundesweiten Proteste vom 05.05.2011 wieder keine Wirkung gezeigt - das Abstimmungsergebnis vom 13.05. spricht Bände.

Familie
23. Mai 2011

(...) In einer öffentlichen Anhörung zur Petition der Hebammen am 28. Juni 2010 erklärte Schwarz-Gelb, dass sie keinen Handlungsbedarf sieht, zur Verbesserung der Honorarsituation der Hebammen beizutragen. Die Honorare seien das Resultat von Verhandlungen zwischen den Kassen und den Hebammenverbänden und daran sei nichts auszusetzen. (...)

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Sehr geehrter Herr Weinberg,

vor einem Jahr hatte ich Ihnen zum Thema der Berufshaftpflicht für Hebammen geschrieben, und dabei meine Befürchtung geäußert, viele freiberufliche Hebammen könnten deswegen die Geburtshilfe aufgeben.

Gesundheit
14. Mai 2011

(...) Aber in der Einschätzung der Brisanz und der Zeitfrage unterschieden sie sich doch deutlich. Im Zweifel gibt es dann eine Lösung in der Haftpflichtfrage für die Hebammen - aber eben posthum, also viel zu spät. Deshalb sieht unser Antrag auch eine Soforthilfe vor. (...)

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Sehr geehrter Herr Weinberg,

Soziale Sicherung
14. Februar 2011

(...) Was wir vom Konzept der Familienpflegezeit wissen ist, dass das Ausfallrisiko wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit des pflegenden Arbeitnehmers während der Pflegezeit durch eine Versicherung abzusichern ist. Dies erfolgt so, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beginn der Familienpflegezeit eine Versicherung abschließen, um das Risiko der Unmöglichkeit der Rückzahlung aufgrund Erwerbs- und Berufsunfähigkeit oder auch anderer Ausfallgründe abzudecken. (...)

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Heute beschlossen die Ministerpräsidenten die neue GEZ-Gebühr "pro Haushalt": http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,734877,00.html

Soziale Sicherung
15. Dezember 2010

(...) Wie die Nachweispflichten im einzelnen aussehen werden, ist noch unklar. Diese sollen durch die Landesrundfunkanstalten per Satzung festgelegt und später von der GEZ überprüft werden. Schon jetzt sei aber auf eine Regelung im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag hingewiesen, die in diesem Zusammenhang sicherlich auch zur Anwendung kommen wird. (...)