Sehr geehrter Daniel Mittler,

als Mitglied der SPD habe ich mich in meiner Abteilung (das ist die SPD-Gliederung rund um die Bergmannstr.) gegen die jetzige Bebauung ausgesprochen, da sie zu einer zu hohen Verdichtung führt und mit den großen Supermärkten, der Klinik und dem Wellness-Bereich nicht in das Gebiet passt. Das Bauvorhaben ist für die Bergmannstraße zu groß. Entsprechende Anträge hat der Bezirksverordnete aus meiner Abteilung, Herr Uwe Hübsch, in die Fraktion und den Planungsausschuss eingebracht und auf der BVV im Februar 2006 gegen das Ärztehausprojekt gestimmt. Wäre ich Mitglied der BVV, hätte ich das Votum meiner Abteilung genauso vertreten wie Herr Hübsch. Die Grünen und große Teile der PDS haben dieses Vorhaben geprescht, so dass die SPD nur noch kleine Änderungen (Anzahl der Parkplätze, geringe Reduzierung der Dichte) erreichen konnte.
Selbstverständlich beobachtet die SPD-Fraktion das Bauvorhaben weiter. So hat die Senatsverwaltung noch Anregungen zum B-Plan eingebracht, die uns noch nicht vorliegen. Diese muß man sich anschauen und ggf. in den B-Plan einarbeiten. Über die Fassade gibt es noch keine Beschlüsse, hier muss noch diskutiert werden. Ebenfalls sind noch Gerichtsverfahren anhängig, deren Ergebnisse Auswirkungen auf die Bebauung haben können.

Zu Ihrer zweiten Frage:
Ich werde mich auch in Zukunft für mehr verkehrsberuhigte Bereiche und Geschwindigkeitsbegrenzungen einsetzen. Hier reichen keine Verkehrsschilder. Was wir in den Wohngebieten brauchen, ist eine konsequente Durchsetzung dieser Maßnahmen, um lebenswerte Kieze zu schaffen und zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Hediye Erdem