Wie kann man ohne die konsequente Enteignung von Unternehmer*innen von Sozialismus sprechen? Die Kernidee des Sozialismus ist es, dass die Produktionsmittel in der Hand der Abeiter*innen ist.
Guten Tag S. M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wir als Linke setzen uns für einen demokratischen Sozialismus ein, der auf Mitbestimmung, sozialer Sicherheit und Teilhabe basiert. Unser Ziel ist es, schrittweise und langfristig eine Gesellschaft aufzubauen, in der die Menschen über alles, was sie betrifft, stärker mitentscheiden können. Dazu gehört auch starke Mitbestimmung am Arbeitsplatz, etwa durch Betriebsräte, damit Beschäftigte Einfluss auf Entscheidungen in ihren Unternehmen haben.
Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist die Vergesellschaftung zentraler Bereiche der Daseinsvorsorge: Energie-, Wasser- und Gasversorgung, öffentlicher Nahverkehr und Wohnraum sollen den Bedürfnissen der Menschen dienen und nicht dem Profit einzelner. Wir setzen uns auch für entgeltfreien ÖPNV und bezahlbaren Wohnraum in öffentlicher Hand ein, um die Lebensqualität aller zu verbessern.
Wir streben einen Sozialismus an, der Freiheit, Menschenrechte und demokratische Kontrolle miteinander verbindet. Schritt für Schritt wollen wir in einem demokratischen Rahmen Dinge umsetzen, die den Menschen mehr Einfluss geben, soziale Sicherheit stärken und zentrale Versorgung sichern.
Herzliche Grüße
Heidi Reichinnek
Weitere Fragen an Heidi Reichinnek
Auch Ihre Forderung nach gesellschaftlichem Druck und breiten Bündnissen ist absolut berechtigt.
Zunächst will ich ganz klar sagen: Die sogenannte „Neue Grundsicherung“ ist aus unserer Sicht als Linke in zentralen Punkten nicht akzeptabel.
Wir Abgeordnete, allen voran meine Kollegin Evelyn Schötz, Sprecherin für Pflege und psychische Gesundheit, bringen unsere Position dazu im Bundestag immer wieder in den Diskurs ein. Wir stellen Anfragen und unterstützen die Kritik aus der Praxis und von Fachverbänden, mit denen wir im Austausch stehen.
Ich teile Ihren Unmut – und als Linke kritisieren wir genau diese Entwicklung seit Langem.