Sehr geehrter Herr Friedland, lieber Achim,

vielen Dank für die Anfrage.

Nicht nur Thüringen, sondern Deutschland insgesamt braucht im nächsten Jahr eine Modernisierungoffensive, u. a. im Bereich der digitalen Infrastruktur. Dies umfasst auch die Gesundheitsversorgung. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass unser Gesundheitssystem für künftige Pandemien besser gewappnet sein muss. Neben einer Reform der Krankenhaus- und Notfallversorgung ist es vor allem erforderlich, die Digitalisierung, insbesondere in den Gesundheitsämtern, voranzutreiben.

Wir Grüne haben stets die Notwendigkeit einer technikgestützten Clustererkennung zur Eindämmung der Pandemie betont. Als sich die Stadt Jena im Oktober 2020 für den Einsatz der Luca-App entschied, war dies eines der ersten Systeme zur Kontaktnachverfolgung mit einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zwischen Gast und Gesundheitsamt. Leider wurden in den letzten Monaten jedoch einige Mängel in Bezug auf den Datenschutz bekannt. Auch wenn diese, zumindest teilweise, behoben wurden, begleite ich die Entwicklung kritisch. Wir Grüne stellen höchste Ansprüche an Datenschutz und Datensicherheit. Datenschutzrechtliche Mängel sind nicht akzeptabel. Auch die Mitarbeiter*innen in den Gesundheitsämtern benötigen hier Klarheit. Um die zu Recht viel kritisierten Datenberge zu vermeiden, ist ein Einsatz einer App, bei der die Daten von den Gesundheitsämtern deanonymisiert werden können, meiner Ansicht nach nicht in allen Bereichen sinnvoll, sondern lediglich dort, wo sich Menschen in kleineren Gruppen länger an einem Ort aufhalten, beispielsweise an einem Tisch in einem Restaurant. Hierfür ist es dann allerdings erforderlich, dass es nicht nur am Eingang einen allgemeinen QR-Code gibt, sondern, im Falle eines Restaurants, an jedem Tisch.

Ich hoffe, mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Heiko Knopf