Frage an Heinz Lanfermann von Michelle L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Die Interessen Tibets im deutschen
Bundestag wurden während der letzten Legislaturperioden vom Tibet Gesprächskreis vertreten.
a] Wird sich Ihre Fraktion in der nächsten Legislaturperiode für die Einrichtung eines neuen Arbeitskreises Tibet stark machen?
b] Sehen Sie darüber hinaus Möglichkeiten, den Status und die Funktion eines solchen Arbeitskreises dadurch zu stärken, dass er zum Beispiel als Unterausschuss einem bestehenden Bundestagsausschuss angegliedert wird?
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Die Verknüpfung von Menschen- und Völkerrechten mit Wirtschaftsbeziehungen wurde bislang als unerfüllbar abgelehnt.
Halten Sie an diesem Grundsatz fest, oder können sie sich unter bestimmten Umständen - etwa bei besonders gravierenden Fällen von Menschenrechtsverletzungen - vorstellen, von dem Grundsatz abzuweichen?
Sehr geehrte Frau Lorenz,
wegen der vielen Termine und Anfragen (auch außerhalb von "kandidatenwatch") komme ich erst jetzt dazu, Ihnen zu antworten.
Die FDP und ihre Bundestagsfraktion haben sich immer für das Selbstbestimmungsrechts des tibetischen Volkes eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun. Ich verweise auch auf die großen Aktivitäten der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung auf diesem Gebiet und ihre engen Kontakte zum Dalai Lama. Unsere Fraktion wird sich in Ihrem Sinne für die weiteren Aktivitäten im Bundestag - und wie ich hoffe auch in einer neuen Regierung von Union und FDP - einsetzen; ob dafür eine andere Form als die bisher gefundene möglich und sinnvoll ist, kann ich Ihnen jetzt noch nicht sagen. Ich persönlich glaube aber, dass die "Aussenwirkung" und einflussnahme nicht von der Bezeichnung, sondern vom Engagement der Mitglieder und noch mehr natürlich von der Unterstützung der Bundesregierung in ihrer Politik abhängt.
Der Einsatz für Menschen- und Völkerrechte kann auch dort geschehen, wo es wirtschaftliche Kontakte und auch starke wirtschaftliche Interessen gibt. Ich bitte Sie, die Haltung unserer Bundestagsfraktion direkt im Internet nachzulesen im "Wechsellexikon" der FDP, wo im Kapitel 11 unter Nr. 12 der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion vom 30.11.2004 "Menschenrechte in der Volksrepublik China einfordern!" abgedruckt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Lanfermann
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