Frage an Helga Daub bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Helga Daub
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Frage an Helga Daub von Henrik W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Daub,

erläutern Sie mir bitte kurz Ihre Position gegenüber dem Bedingungslosen Grundeinkommen, das seit einigen Jahren in der deutschen Öffentlichkeit – und auch in den im Bundestag vertretenen Parteien – diskutiert wird (auf der Website Ihrer Partei bin ich dazu leider nicht fündig geworden).

Die Piratenpartei z.B. möchte das Thema innerhalb einer dafür eingerichteten Enquete-Kommission behandeln und über die dort ausgearbeiteten Konzepte Deutschlands Bürger via Volksabstimmung abstimmen lassen (siehe auch die derzeit erfolgreiche Schweizer Volksinitiative »Für ein bedingungsloses Grundeinkommen«).

Was ist Ihre Meinung dazu?

PS: Auf der Website www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de können sich auch Direktkandidaten Ihrer Partei eintragen.

Mit freundlichen Grüßen
Henrik Wittenberg

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Wittenberg,

gegenwärtig sehe ich keine Begründung für ein bedingsloses Grundeinkommen. Deutschland hat eines der besten Sozialsysteme der Welt. Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfähigkeit und Rentenalter sind abgesichert. Ein bedingungs- loses Grundeinkommen lässt die Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Menschen völlig ausser Acht.
Für viele Menschen würde der Anreiz für eine Arbeitsaufnahme oder die Übernahme von Verantwortung für die eigene Person völlig wegfallen. Deswegen lehne ich ein bedingungsloses Grundeinkommen grundsätzlich ab und bevorzuge andere Modelle wie das der FDP mit dem Bürgergeld.

Mit freundlichem Gruss

Helga Daub, MdB