Frage an Herbert Weber bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Herbert Weber
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Frage von Peter H. •

Frage an Herbert Weber von Peter H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Weber!

Ausweislich Ihrer hier dargestellten politischen Ziele treten Sie insbesondere für eine neue Kultur in der Politik ein.

Sie haben am 12.1.2008 gegenüber dem "Kreis-Anzeiger", Nidda, (wörtliches Zitat:) wie folgt erklärt: "Wer Gast ist, muss sich nach dem Gastgeber richten",

Frage: Wen genau haben sie mit "Gast, der sich nach dem Gastgeber richten muss", gemeint? Und was genau haben Sie damit ausdrücken wollen?

Ferner haben Sie am 12.1.2008 gegenüber dem "Kreis-Anzeiger", Nidda (wörtliches Zitat:), gesagt: "Wer sich nicht integrieren will, ist in dieser Gesellschaft am falschen Platz".

Hierzu meine Frage: Können Sie mir und den Besuchern dieses Forums diese Ihre Auffassung etwas genauer erklären? Was verstehen Sie unter "nicht integrieren wollen" und an wen richten Sie Ihre Forderung? Wie verträgt sich Ihre Forderung mit Ihrem politischen Ziel, für eine neue Kultur in der Politik einzutreten?

Ihr Parteifreund Stefan Becker, Mitglied des Landesvorstandes der Freien Wähler Hessen und Jugenddezernent des Landkreises Gießen, hat eine intensivpädagogische Einzel-Maßnahme des Jugendamtes des Landkreises Gießen aus dem Landratsamt heraus für den FWG-Wahlkampf instrumentalisiert. Der Jugendliche ist zwar aggressiv, aber nicht vorbestraft. Herr Becker
(FWG) hielt es für notwendig, den Jugendlichen vor Monaten mit einem pädagogischen Begleiter nach Sibirien zu schicken. Letzte Woche meinte FWG-Mann Becker, diesen Sachverhalt öffentlich bekannt geben zu müssen. Überschrift der Presse-Erklärung der FWG-Hessen vom 17.1.2008: "Jugendgewalt: Während andere poltern, handeln FREIE WÄHLER!"

Frage dazu: Sind Sie der Auffassung, dass ein Wahlbeamter der FWG das Recht hat, eine pädagogische Einzelmaßnahme aus dem Landratsamt heraus unter Missachtung seiner beamtenrechtlichen Pflichten für den Wahlkampf der FWG zu instrumentalisieren?

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Antwort von
FREIE WÄHLER

Sehr geehrter Herr Hartung,

sie haben mehrere Fragen in einer gestellt, die jedoch trotzdem alle beantworten möchte.

Die Frage wer ist Gast und wer ist Gastgeber, beantwortet sich schon beinahe von selbst, ohne eine Wertung vorzunehmen.. Alle diejenigen die von aussen in unser Land kommen, egal aus welchem Grund, sind zuerst Gast und sind herzlich willkommen, wir sind ein freundliches Zuwanderungsland seit Jahrzehnten. Die Staatsbürger unseres Landes, auf Basis des Grundgesetzes, sind Gastgeber. Wir haben uns für unser Zusammenleben Gesetze und Regeln gegeben nach denen sich alle die hier leben wollen zu richten haben. Gast und Gastgeber. Zu Zeiten der großen Gastarbeiterströme hat dies hervorragend funktioniert, viele dieser Menschen sind geblieben, sie und ihre Kinder haben sich integriert und sind heute ein Teil unseres Staates, geschätzt und anerkannt.

Es gibt aber auch Menschen die hierher kommen und sich abkapseln, dies fängt für mich bei der Sprache an. Diesen Menschen, alten und jungen, müssen wir Angebote machen, um vordergründig unsere Landessprache zu lernen. Dies ist für mich die Basis für alles, wer die Sprache beherrscht, wird erst ausbildungsfähig, sowohl schulisch, als auch beruflich, als auch sozial. Diesen Menschen Bildungsmöglichkeiten zu bieten, sollte vorrangiges Ziel sein, das würde bereits viele Probleme gar nicht erst entstehen lassen. Denn wer keine Bildung hat, wird Aussenseiter, bekommt Frust und neigt in Folge zur Aggression. Es gibt aber auch immer wieder Menschen die sich allen Angeboten entziehen, das ist Integrationsverweigerung, die sind hier fehl am Platz, denn es können nicht nur die Annehmlichkeiten unseres Landes in Anspruch genommen werden, es gibt auch Pflichten. Integrationswille ist eine Pflicht.

Zu ihrem zweiten Fragekomplex, ist ihre Aussage, dass Herr Stefan Becker, eine pädagogische Intensivmassnahme zum Wahlkampf der Freien Wähler (FW nicht FWG) benutzt hätte nicht richtig. Das Gegenteil ist sogar der Fall, Herr Becker vermutet, dass diese Öffentlichkeitsherstellung eventuell nicht förderlich für die Massnahme werden könnte. Begonnen hat diese Massnahme vor über einem Jahr, also weit vor irgendwelchen Wahlkämpfen, aufgegriffen haben dies jetzt vor kurzem größere überregionale Zeitungen, auch der Pressesprecher der FW Hessen hat dann einen Pressebericht dazu verfasst. Dem Grunde nach wird die Massnahme an sich nach wie vor gut geheißen und würde in ähnlichen Problemfällen auch wieder so vorgeschlagen. Ich hoffe, ihren Fragenkomplex erschöpfend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Weber