Frage an Heribert Hirte von Christian S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hirte,
in meiner Frage geht es um den beendeten Krieg im Irak: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/grenzgebiet-unter-kontrolle-irak-sieht-krieg-gegen-is-beendet-100.html
Vor kurzem hat die irakische Regierung den Krieg im Irak für beendet erklärt und ich denke, jetzt wird es Zeit, dass Sie und Ihre Parteien sich daran machen, alle Asylanten aus dem Irak in dieses nun befriedete Land zurückzuführen. Mit der Beendigung des Krieges ist der Fluchtgrund entfallen und die Menschen können wieder nach Hause. Es ist an Ihnen, sie zurückzuführen und auch dazu aufzurufen, dass sie wieder nach Hause zurückgehen. Damit diese Menschen dabei mithelfen können, ihre Heimat wieder aufzubauen. Denn im Irak wird jetzt jeder Iraker gebraucht wird, um das Land wieder aufzurichten.
Welche konkreten Maßnahmen werden Sie und Ihre Partei für die Rückführung der Asylanten in ihre Heimat ergreifen? Und wie lange wird diese Rückführung dauern?
Bedenken Sie, dass die irakische Regierung bereits dazu aufgerufen hat, dass die Asylanten zurück in ihre Heimat kommen sollen: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/irak-ruft-fluechtlinge-zur-rueckkehr-auf-100.html
Welche Mittel haben Sie und Ihre Partei bisher aufgewandt, um diesen Aufruf in Deutschland zu verbreiten?
Mit freundlichen Grüßen
C. S.
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Auch wenn ich, wie Sie sicher wissen, kein Außenpolitiker bin, möchte ich Ihnen kurz antworten:
Ich bin dafür, dass Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, um Schutz vor Flucht und Vertreibung zu finden, auch wieder in ihre Heimatländer zurückkehren, wenn es die dortige Situation erlaubt.
Bei der Einschätzung der Sicherheitslage in den Herkunftsländern verlasse ich mich als deutscher Parlamentarier nicht auf Informationen des irakischen Staates, sondern vertraue voll und ganz den deutschen Behörden.
Nach dem Sieg über die Terrormiliz mag die akute Bedrohung für die Menschen im Irak zurückgegangen sein. Allerdings geht die Bundesregierung davon aus, dass versprengte IS-Kämpfer aus dem Untergrund weiter Anschläge verüben. Erst im Oktober wurde der Bundeswehreinsatz im Norden des Landes auch aus Sicherheitsgründen eingestellt. Die Region liegt nach dem Ende der Kämpfe in Trümmern, so etwa auch die ehemalige Millionenstadt Mossul, aber auch die Ninive-Ebene, die Heimat vieler Christen. Ihre Zukunft liegt mir als Vorsitzendem des Stephanuskreises http://www.heribert-hirte.de/stephanuskreis besonders am Herzen.
Dennoch hat der Bund nach Auskunft des BMI bereits Gespräche mit der irakischen Seite aufgenommen, die zum Ziel haben, die Rückführung von vollziehbar ausreisepflichtigen irakischen Staatsangehörigen zu verbessern. Das begrüße ich.
Darüber hinaus gibt es Seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zahlreiche Programme und Hilfestellungen für freiwillige Rückkehrer: www.bamf.de/DE/Infothek/FragenAntworten/FreiwilligeRueckkehr/freiwillige-rueckkehr-node.html
Im Rahmen dieser Programme sollen nach Angaben des BAMF seit 2016 mehr als 8000 Iraker freiwillig heimgekehrt sein.
Mit freundlichen Grüßen
Heribert Hirte
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