Frage an Horst Becker bezüglich Jugend

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Horst Becker
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Horst Becker von Max M. bezüglich Jugend

Hallo Herr Becker,

wie ist Ihre Position zum Entwurf des neuen JMSTV? Würden Sie, falls Sie an einer Abstimmung darüber Teilnehmen würden, dafür oder dagegen stimmen?

Der JMSTV stellt meiner Meinung nach eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet dar, da er Netzsperren legitimieren soll, die ausländische Seiten sperren werden, die sich nicht an deutsche Jugendschutz-Gesetze halten. Jugendschutz ist wichtig, ja, aber wir können nicht der ganzen Welt unseren Jugendschutz aufzwingen, und Internetsperren sind ein großer Schritt in die falsche Richtung. Stattdessen sollte man die Medienkompetenz der Eltern fördern, vielleicht mit einer Informationskampagne oder mit kostenlosen Kursen (Kostet auch nicht mehr Geld als die Netzsperren).

Ich stelle diese Frage auch den Landesparlamenten, da diese das Gesetz auf Landesebene beschließen müssen.

Vielen Dank im Vorraus,
Max Maass

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Maass,

wie ich hörte, vertreten Sie eine andere Partei. Aus meiner Sicht wäre es angemessen gewesen, wenn Sie selbst darauf hingewiesen hätten. Denn dieses Forum ist meiner Ansicht nach nicht für den Disput der Parteien untereinander gedacht.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen sich für einen fairen Interessenausgleich aller Netzteilnehmer und den Schutz der Freiheitsrechte ein, natürlich unterstütze ich dies. Wir nehmen eine kritische Haltung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ein und engagieren uns dementsprechend in der Bundespolitik.

Näheres dazu finden Sie hier:

http://www.gruene-bundestag.de/cms/netzpolitik/rubrik/16/16686.netzpolitik.html

Mit freundlichen Grüßen

Horst Becker