Sehr geehrte Frau V.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich kann Ihren Unmut über die Inflation, insbesondere die stark gestiegenen Preise für Lebensmittel und Energie, gut verstehen.

Dennoch möchte ich betonen, dass die Bundesregierung die Menschen in Deutschland damit nicht allein lässt. Wir behalten die Situation aller Menschen im Blick – auch die von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Deshalb haben wir drei große Entlastungspakete geschnürt – rund 100 Milliarden Euro schwer – und Schritte zur Vermeidung schleichender Steuererhöhungen im Zusammenhang mit der Inflation unternommen. Mit einem umfassenden Abwehrschirm wurden und werden darüber hinaus die steigenden Energiekosten und die schwersten Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher z.B. durch Direktzahlungen, Strom- und Gaspreisbremsen, Heizkostenzuschüsse und den Kinderbonus abgefedert. Mit der Erhöhung des Wohngeldes, höherem Kindergeld, höherem Kinderzuschlag und der anstehenden Einführung der Kindergrundsicherung entlasten wir außerdem Familien und Menschen mit kleinen Einkommen und schaffen Anreize zur Arbeit.

Auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums können Sie ausrechnen, wie Sie persönlich von den Entlastungen profitieren (https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Entlastungen/Entlastungsrechner-2023/entlastungsrechner-2023.html). 

Wir als SPD werden wir uns natürlich weiterhin für bessere Löhne und Gehälter einsetzen. Denn: Mindestlohn bleibt ein Mindestlohn und ist kein guter Lohn. Was wir brauchen, ist mehr Bezahlung nach Tarif. Wir werden die Tarifbindung insbesondere durch die Einführung einer Tariftreueregelung auf Bundesebene stärken. Denn wo es Tarifverträge gibt, sind Lohn- und Arbeitsbedingungen besser.

Natürlich haben Sie aber auch Recht: Wer seinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten kann, ist durch das Bürgergeld abgesichert. Gleichzeitig gilt: Arbeit lohnt sich. Wir haben unseren Sozialstaat so aufgestellt, dass man mit Arbeit immer finanziell besser dasteht als würde man nur Sozialleistungen beziehen. Außerdem ist Arbeit mehr als Broterwerb, sie bringt Austausch, Anerkennung, Sinn - und später eine vernünftige Rente. Wer arbeitet, hat die Chance auf Aufstieg, auf mehr Geld und Wohlstand. Und natürlich gilt weiterhin: Die Aufnahme zumutbarer Arbeit bei Leistungsbezug ist weiterhin Pflicht. Wer zumutbare Arbeit oder Angebote zur Qualifizierung ablehnt, muss mit Leistungskürzungen rechnen.

Aus meiner Sicht ist es gefährlich, Geringverdienende und Leistungsbeziehende gegeneinander auszuspielen. Eine solidarische Gesellschaft darf niemanden hängen lassen, der in Not geraten ist, und muss gleichzeitig diejenigen im Blick behalten, die ihren Beitrag für die Gemeinschaft leisten. Genau das tun wir.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB