Guten Tag Herr Koslowski!

Eine mögliche Antwort auf Ihre Frage könnte schnell einige Seiten füllen. Selbst, wenn man sachlich und hart an der Frage bleibt!

Wir Piraten versuchen möglichst nicht immer an der gleichen Stelle mit dem Kopf durch die Wand zu brechen. Es gibt fast immer auch einen Weg um die Wand herum. Ich möchte Sie von den Möglichkeiten von kreativer Politik mit einigen Sätzen überzeugen:

Stellen Sie sich einmal vor, beim sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz/gelben Regierung wäre das Volumen von 7 Milliarden Euro kreativ eingesetzt und nicht verpulvert worden! Da böten sich ad hoc 2 mögliche Szenarien an:

1. Die schwarz/gelbe Bundesregierung fragt sich, um wie viel %-Punkte man die MWSt. senken müsste um z.B. in 2 Jahren 7 Milliarden Entlastung an die Bundesbürger zu geben. Und tut es dann, bis 7 Milliarden Entlastung geflossen sind. Der Effekt wäre eine brummende Binnenkonjunktur, die nachhaltige Effekte auf dem Arbeitsmarkt gebracht hätte! Also eine Wachstumsbeschleunigung, die ( statt der Erhöhung der steuersparenden Einlagen bei der credit suisse) ihrem Namen gerecht wird.

2. Wenn die schwarz/gelbe Regierung unbedingt Klientelpolitik machen wollte, dann wäre auch folgende Version denkbar: Jeder Hartz 4 Empfänger bekommt einen Betrag von 41 Euro pro Monat für 2 Jahre. Der Effekt wäre der gleiche wie bei Beispiel 1! Eine ungeheure Spritze für die Binnenkonjunktur, die in Deutschland chronisch schwach ist. Und außerdem hätte schwarz/gelb auch noch fast 7.000.000 glückliche Wähler mehr. Soviele Hotelbesitzer gibt es in Deutschland nicht, aber Hartz 4 Empfänger gehören wohl nicht zum Klientel von s/g.

Ich hoffe mit den Beispielen Ihre Frage beantwortet zu haben.

Mit Grüßen aus dem Sauerland

Hugo Trawny