Frage an Ilse Falk von Peter Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Falk,
Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Gehört das zu Ihrem Stil? Deshalb noch einmal eine ganz einfache Frage, die Sie bloß mit ja oder nein beantworten können.
Ist es für Sie und Ihre Partei zumutbar, daß Arbeitnehmer in Deutschland für einen Stundenlohn von 4,70 € arbeiten müssen?
Sehr geehrter Herr Zar,
vielleicht haben Sie meine Antwort nicht richtig verstanden: Zusammen mit meiner Partei lehne ich einen gesetzlichen Mindestlohn ab, weil wir der Auffassung sind, dass nicht der Gesetzgeber die Höhe der Löhne festschreiben sollte, sondern dass die Vergütung von Arbeitsleistungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgehandelt werden sollte. Da wir einen gesetzlichen Mindestlohn ablehnen, können wir auch keine Angaben über einen angemessenen Stundenlohn machen. Wir können lediglich unsere Auffassung zum Ausdruck bringen, dass der Lohn für eine geleistete Arbeit höher sein sollte als staatliche Transferleistungen, damit der Anreiz, eine Beschäftigung aufzunehmen, bestehen bleibt. Darum ist es weniger eine Stil- als vielmehr eine Prinzipienfrage, warum Sie mich auch durch noch so hartnäckiges Nachfassen nicht zu einer Bezifferung von Mindestlohnvorstellungen werden bewegen können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Ilse Falk MdB
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