Frage an Ira Bernhof von Clara ter H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Bernhof,
vor über einem Jahr beauftragte die Charlottenburger BVV das Bezirksamt, Durchfahrtsverbote durch den Klausenerplatz-Kiez für LKW´s ohne Toten-Winkel-Spiegel zu vehängen.
Was ist der Stand der Dinge?
Sind Sie mit dem Ist-stand zufrieden?
Und was gedenken Sie selber zukünftig in der Sache zu tun?
Mit freundlichen Grüssen,
Claar ter Horst
Sehr geehrte BürgerInnnen,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Die BVV hat folgende Maßnahmen eingeleitet:
1.) 27.05.04 - Eigenausrüstung und Aufforderung an Fuhrgewerbe zur
Selbstverpflichtung (Iniative des Ausschusses für Verkehr mit Antwort des
BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/extra/bvv/drucksachen/02/02950.html
Die FDP hat diesen Antrag unterstützt.
Hieraus geht auch hervor, was vom BA veranlasst wurde. > aktueller
Verfahrensstand
2.) 28.04.05 - Teilverbot von LKW ohne Spiegel (Antrag Grüne/B90, mit
Antwort des BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/extra/bvv/drucksachen/02/02t343.html
BA: Aus Rechtsgründen nicht umsetzbar.
3.) 22.09.05 - Durchführung einer Aktion Zusatzspiegel (PDS-Antrag, mir
Antwort des BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/extra/bvv/drucksachen/02/02t514.html
Die FDP hat diesen Antrag unterstützt.
4.) 27.10.05 - Errichtung eines Denkmals für die im Straßenverkehr
getöteten Kinder (Antrag B90/Grüne, mit Antwort des BA):
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv/drucksachen/02/021418.html
Die FDP hat diesen Antrag in der abgewandelten Fassung unterstützt.
Mit freundlichen Grüßen
Ira Bernhof
Weitere Fragen an Ira Bernhof
Sehr geehrter Herr Temmes,
ja, ich werde am 11.09. zu der Denkmalseinweihung „Denk Mal! für Kinder im Straßenverkehr“ kommen.
Freundliche Grüße, Ira Bernhof