Liebe Michael Jendrian,
wie nett, auf diese Weise mal wieder von Dir zu hören. Deine Frage finde ich interessant, denn ich vermute, Du wirst mir zustimmen, dass eine solche dramatische Entwicklung nicht allein auf 7 Jahre rot-grüner Regierung zurückzuführen ist.
Die Zuspitzung des modernen Kapitalismus mit der hohen Arbeitslosigkeit von weniger gut ausgebildeten Menschen und der steigenden Arbeitsverdichtung von Menschen, die Arbeit haben, sowie steigenden Einkommen aus Vermögen, hat schon seit langem eine solche Entwicklung vorher sehen lassen und die GRÜNEN haben das auch getan und mit ihrer berechtigten Forderung nach einer höheren Erbschafts- und Vermögenssteuer eine von mehreren Bausteinen genannt, die notwendig gewesen wären, um die heftigsten Spitzen etwas abzudämpfen. Leider haben sie sich in der Regierung an diese Forderung aus der Oppositionszeit entweder nicht mehr erinnern wollen und oder in der ständigen Konkurrenz mit dem größeren Koalitionspartner darauf verzichtet.
Immerhin ist es GRÜNER Initiative zu verdanken, dass das Kindergeld angehoben wurde und nicht auf die Sozialhilfe angerechnet wurde, dass der Eingangssteuersatz auf 15% gesenkt wurde und schließlich ist auch die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe ein Schritt in die richtige Richtung, um Menschen, die z.T. in dritter Generation von Sozialhilfe leben, wieder verstärkt in den Arbeitsprozeß mit einzubeziehen. Auch haben die GRÜNEN nach Inkrafttreten von "Hartz IV" sofort die Überprüfung noch im ersten Jahr der Reform durchgesetzt, um mögliche Mängel schnell zu beheben. Nach meiner Einschätzung hätten diese ganzen Reformschritte, einschließlich verstärkter Anstrengungen im Bereich erneuerbarer Energie und der Bildungs-Offensive noch gut ein Jahr Zeit gebraucht, um ihre ersten Wirkungen zu entfalten. Leider hatte der Kanzler dafür keine Geduld mehr.
Aber ich stimme Dir auch zu, dass die Absenkung des Spitzensteuersatzes z.B. und die Absenkung der Körperschaftssteuer, sowie die Unterlassung einer Abgabe auf Gewinne aus Aktien, Mieten usw. ein Fehler war, der zu der Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland mit beigetragen hat.
Ein wichtiges Verteilungsinstrument sind aus meiner Sicht auch die Gemeinden und ihre Investitionskraft, die kommen wahrscheinlich im nächsten Jahr aus der Talsohle heraus, auch das wäre ein Grund gewesen, die Entwicklung noch mindestens in dem vorgegebenen Zeitraum der Legislaturperiode abzuwarten. Andererseits wüßten wir alle wahrscheinlich immer noch nicht, was die CDU/CSU eigentlich will und mit wem sie das umsetzen will, das hat die vorgezogene Wahl immerhin gebracht.
Als GRÜNE Direktkandidatin setze ich mich mit aller Kraft dafür ein, die GRÜNEN in der nächsten Legislaturperiode stark zu machen, weil die ökologische Umsteuerung der Wirtschaft weiterhin oberstes Gebot ist und letztlich dazu beitragen wird, die Situation der "Armen" zu verbessern. Sie sind von den ökologischen Katatstrophen stets und überall am meisten betroffen. (s.Klaus Töpfer)

Hoffentlich konnte ich Deine Frage ausreichend beantworten, ich wünsche Dir alles Gute und grüsse Dich herzlich

Irene Fröhlich