Fragen zum Anwohnerparken, E-Roller Verbot, KI gestützte Videoüberwachung öffentlicher Orte, Stimmrecht für Nichtdeutsche bei Volksabstimmungen
Hallo,
zum Anwohnerparken (neutral), E-Roller Verbot (dagegen), KI gestützte Videoüberwachung öffentlicher Orte (neutral), Stimmrecht für Nichtdeutsche bei Volksabstimmungen (neutral) vertreten Sie laut Ihrem Profil bei abgeordnetenwatch.de andere Positionen als Ihre Partei.
Ihre Partei wäre für mich ansich wählbar, denn sie will Anwohnerparken teurer machen, ist für ein E-Roller Verbot, ist gegen mehr Videoüberwachung öffentlicher Orte und für Stimmrecht für Nichtdeutsche bei Volksabstimmungen.
Warum teilen Sie diese Positionen nicht?
Hallo Herr C.
vielen Dank für Ihre Nachfrage! Damit haben Sie mich tatsächlich auf Fehler in meinem Kandidierendencheck aufmerksam gemacht. Ziemlich peinlich, aber passiert! Ich habe meine Antworten gerade überprüft und abgeordnetenwatch.de direkt um Korrektur gebeten.
Meine Haltung zur Videoüberwachung ist nicht neutral sondern eindeutig. Ich lehne eine KI-gestützte Überwachung des öffentlichen Raums ab. Ebenso bin ich absolut dafür, dass Menschen ohne deutschen Pass, die dauerhaft in Berlin leben und hier gemeldet sind, selbstverständlich an Volksabstimmungen teilnehmen können.
Beim Anwohnerparken darf der Ausweis aus meiner Sicht durchaus etwas teurer werden. Ein pauschales Ja zu jeder Erhöhung möchte ich daraus aber nicht machen. Für mich ist vor allem entscheidend, wie hoch sie ausfällt und ob sie sozial ausgewogen ist.
Beim E-Roller weiche ich tatsächlich von der Position meiner Partei ab. Ich habe nichts gegen E-Roller. Mir widerstrebt grundsätzlich der Gedanke, wegen des Fehlverhaltens Einzelner ein Verbot für alle auszusprechen. Wer Gehwege blockiert oder andere gefährdet, sollte dafür zur Verantwortung gezogen werden. Dafür braucht es klare Regeln und deren Durchsetzung, aber aus meiner Sicht kein generelles Verbot.
Danke nochmals für Ihren Hinweis! Fehler können passieren. Mir ist wichtig, sie zu korrigieren. Und dort, wo ich tatsächlich anderer Meinung bin als meine Partei, möchte ich auch offen dazu stehen.
