Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cecilia H. • 31.08.2026
Warum beantworten sie die Fragen auf Abgeordnetenwatch nicht.
Portrait von Carolin Roth
Antwort 31.08.2026 von Carolin Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich werde mich bemühen zeitnah alle Fragen zu beantworten. Danke für den Hinweis. 

Frage von Georg C. • 28.08.2026
Fragen zum Anwohnerparken, E-Roller Verbot, KI gestützte Videoüberwachung öffentlicher Orte, Stimmrecht für Nichtdeutsche bei Volksabstimmungen
Portrait von Jacqueline Görgen
Antwort 28.08.2026 von Jacqueline Görgen Tierschutzpartei

Meine Haltung zur Videoüberwachung ist nicht neutral sondern eindeutig. Ich lehne eine KI-gestützte Überwachung des öffentlichen Raums ab.

Frage von Heino K. • 26.08.2026
Berlin soll Eigentümer:innen stärker verpflichten, geeignete Dächer für die Stromerzeugung mit Photovoltaikanlagen zu nutzen. Warum keine Zustimmung in diesem Punkt?
Portrait von Stefan Kuhn
Antwort 26.08.2026 von Stefan Kuhn Volt

Ich bin für Photovoltaik und eine Pflicht auf öffentlichen Gebäuden, lehne sie aber für private ab: Förderung statt Zwang um, Wohnkosten nicht weiter zu erhöhen

Frage von Ulrike M. • 26.08.2026
Wieso widersprechen Sie als Listenplatz-2-Kandidatin Ihrem eigenen Landtagswahlprogramm, indem Sie ankündigen, gegen die Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnütziger Arbeit stimmen zu wollen?
Portrait von Claudia Wittig
Antwort 28.08.2026 von Claudia Wittig BSW

Das BSW will Integration in den Arbeitsmarkt fördern, es gibt keine Pflicht zu gemeinnützigen Arbeit.

Frage von Ulrike M. • 26.08.2026
Sehr geehrter Herr Schulze, wieso widersprechen Sie als Listenplatz-1-Kandidat Ihrem eigenen 6-Punkte-Plan, indem Sie ankündigen, gegen die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags stimmen zu wollen?
Portrait von Thomas Schulze
Antwort 26.08.2026 von Thomas Schulze BSW

Sollte eine grundlegende Reformierung ohne die vorherige Kündigung möglich sein, dann werden wir den Medienstaatsvertrag auch nicht kündigen.