Sehr geehrter Herr Gedanke,

die Beantwortung Ihrer Fragen hat sich etwas verzögert, weil ich zum Themenkomplex der Frage 1 gerade eine Anfrage an den Senat gerichtet hatte, deren Antwort ich abwarten wollte. Hier nun meine Antworten:

1. Die SPD hat erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit der mit rund 300 Mio.. Euro sehr teuren HafenCity-U-Bahn. Allerdings hat die Hochbahn, wie mir der Senat jetzt auf eine Kleine Anfrage mitteilte, inzwischen für 221 Mio.. Euro Aufträge vergeben. Nur die Ausbaugewerke und die technische Ausrüstung sollen noch nicht vergeben sein (s. Bürgerschaftsdrucksache 18/7722). Wir werden diese Aussagen nach der Wahl sehr genau überprüfen, um zu sehen, wo noch umzusteuern ist.

2. Der jetzige Senat hat durch seine Entscheidung, die U-Bahn in die HafenCity zu bauen, die Hamburg vom Bund zustehenden Zuschüsse für Verkehrsprojekte des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Hamburger Investitionsmittel über Jahre hinaus festgelegt. Wir werden prüfen müssen (s. Antwort zu 1.), wo noch umzusteuern ist und ob der Tunnel für die HafenCity-U-Bahn beispielsweise auch für eine Stadtbahn nutzbar wäre. Die SPD will jedoch die Planungen für ein Stadtbahn-Kernnetz wieder aufnehmen. Dieses Projekt hatten wir gemeinsam mit der GAL bereits in der Wahlperiode 1997/2001 begonnen. Die Pläne liegen in den Schubladen der Baubehörde.

3. Das vom letzten SPD-Bausenator erarbeitete Stadtbahnnetz sah die Anbindung vieler Stadtteile vor. Eine erste Linie, für die das Planfeststellungsverfahren damals bereits begonnen worden war, sollte durch Uhlenhorst und Winterhude nach Steilshoop und Bramfeld führen. Diese Linie wird sicher auch bei der Neuaufnahme der Planungen für ein Stadtbahn-Kernnetz eine zentrale Rolle spielen. Bis eine Schienenanbindung realisiert werden kann, wollen wir die Busanbindung der unterversorgten Stadtteile verbessern, wie wir es bspw. für Bramfeld, Steilshoop und Osdorf auch schon konkret in der Bürgerschaft gefordert haben.

4. Die SPD befürwortet Kreisverkehre grundsätzlich und hat dem Programm zugestimmt. Allerdings darf der Bau von Kreisverkehren nicht zum Selbstzweck werden, wie dies beim jetzigen Senat der Fall zu sein scheint ("Hamburg wird Kreiselhauptstadt"). Priorität müssen aus meiner Sicht solche Kreisverkehre haben, durch die Unfallschwerpunkte beseitigt werden und Verkehr beschleunigt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Quast MdHB