Frage an Jens Ackermann von Thomas O. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Ackermann,
die Legislaturperiode neigt sich mit großen Schritten dem Ende entgegen. Sie hatten in der kürzeren und längeren Vergangenheit in erheblichem Maße die Novellierung des RettAssG eingefordert (Oppositionszeit) und in dieser Legislatur diverse Auskünfte zum Thema gegeben.
Seit einiger Zeit hört man allerdings weder von der FDP noch aus dem BMG etwas zum Thema. Streitpunkt soll nach Verlautbarungen aus dem Kreise der beteiligten Experten noch folgendes sein:
- Finanzierung der Ausbildung
- Berufsaussbildung RettAss innerhalb des Vorbereitungsdienstes der Berufsfeuerwehren
Meine Fragen:
Wann "liefert" die FDP die lange (selbst) geforderte Novellierung des RettAssG?
Ist eine Novellierung in dieser Legislatur noch realistisch möglich?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Ochs,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Fragen an mich, die ich Ihnen gerne beantworten möchte.
Zur ersten Frage: Die Unterarbeitsgruppen zur Ausbildung und Finanzierung im Rahmen der Novelle des Rettungsassistentengesetzes haben ihre Arbeit eingestellt. Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Gesundheit wurde mir ausgerichtet, dass der Referentenentwurf im kommenden Frühjahr stehen soll, so dass wir dann zügig das Rettungsassistentengesetz in den parlamentarischen Prozess einbringen können. Wie Sie sich sicher denken können, hätte ich mir auch gewünscht, dass das Gesetz schneller novelliert wird, aber der Prozess ist bei einem Berufsbildgesetz sehr umfangreich und hier sind wir alle ein wenig gefordert, mit Verständnis und Geduld nun die letzten Schritte abzuwarten. Dass die beiden entscheidenden Gruppen ihre Arbeiten aber abgeschlossen haben ist sehr ermutigend. Generell will das Haus, will ich, dass das Gesetz schnellstmöglich der Novellierung zugeführt wird.
Zu Ihrer zweiten Frage: Vor diesem eben geschilderten Hintergrund hoffe ich doch sehr. Ja!
Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet zu haben und freue mich schon jetzt mit Ihnen, wenn wir das Ergebnis vorliegen haben.
Mit den besten Wünschen
Ihr
Jens Ackermann
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