Frage an Jens Ackermann von Heike R. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Ackermann,
ich möchte gerne mein Fragen an Sie wiederholen:
Herr Bahr hat öffentlich die Kassen aufgerufen, die Überschüsse an Ihre Mitglieder zurückzugeben. Wie solle dies funktionieren, da ja bekanntlich die Überschüsse nicht bei den Kassen anfallen, sondern in Bahrs wettbewerbshinderlichen Fonds feststecken?
Wie hoch verzinst sind die von Daniel Bahr sinnlos im Fonds gehorteten Milliarden der gesetzlich Versicherten?
Heike Rogall
Sehr geehrte Frau Rogall,
vielen Dank für Ihre Frage. Momentan liegen im System der Gesetzlichen Krankenversicherung Finanzreserven in Höhe von rund 19,5 Mrd. Euro. 10 Milliarden davon liegen bei den einzelnen Krankenkassen, so dass es aus meiner Sicht durchaus angemessen und möglich ist, Prämien an die Versicherten auszuzahlen. Sieben Krankenkassen haben von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht. Ermöglicht wurden diese Überschüsse übrigens durch das GKV-Finanzierungsgesetz sowie das Arzneimittelneuordnungsgesetz, mit dem es dem FDP-geführten Gesundheitsministerium gelungen ist, die Gesetzliche Krankenversicherung finanziell zu entlasten. Hinzu kommt der wirtschaftliche Aufschwung, der zu Mehreinnahmen geführt hat.
Der heutige Bundesminister Bahr sowie die FDP haben sich seinerzeit vehement gegen die Einführung des Gesundheitsfonds ausgesprochen, da er in der Tat den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen erheblich einschränkt. Leider konnte sich die FDP in den Koalitionsverhandlungen mit CDU nicht damit durchsetzen, diese überbürokratische Institution wieder abzuschaffen. Trotzdem werden wir uns weiterhin darum bemühen.
Ich hoffe, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Ackermann
Sehr geehrte Frau Rogall,
vielen Dank für Ihre Frage. Momentan liegen im System der Gesetzlichen Krankenversicherung Finanzreserven in Höhe von rund 19,5 Mrd. Euro. 10 Milliarden davon liegen bei den einzelnen Krankenkassen, so dass es aus meiner Sicht durchaus angemessen und möglich ist, Prämien an die Versicherten auszuzahlen. Sieben Krankenkassen haben von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht. Ermöglicht wurden diese Überschüsse übrigens durch das GKV-Finanzierungsgesetz sowie das Arzneimittelneuordnungsgesetz, mit dem es dem FDP-geführten Gesundheitsministerium gelungen ist, die Gesetzliche Krankenversicherung finanziell zu entlasten. Hinzu kommt der wirtschaftliche Aufschwung, der zu Mehreinnahmen geführt hat.
Der heutige Bundesminister Bahr sowie die FDP haben sich seinerzeit vehement gegen die Einführung des Gesundheitsfonds ausgesprochen, da er in der Tat den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen erheblich einschränkt. Leider konnte sich die FDP in den Koalitionsverhandlungen mit CDU nicht damit durchsetzen, diese überbürokratische Institution wieder abzuschaffen. Trotzdem werden wir uns weiterhin darum bemühen.
Ich hoffe, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Ackermann
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