Sehr geehrte Frau Niemann,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch vom 01.11.2009, welche ich leider erst zeitverzögert beantworten kann, was ich Sie zu entschuldigen bitte. Sie sprechen dort vier Fragen die Einführung der Stadtbahn betreffend an.
1. Finanzierung der Stadtbahn vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltslage.
2. Weitere Verengung der Straßenverhältnisse und damit eine Verschlechterung der Verkehrssituation.
3. Optimierung des Busverkehrs als Alternative zur Stadtbahn.
4. Straßenbahnschienen als Unfallrisiko für Fahrrad- und Autoverkehr.
Lassen Sie mich zu den einzelnen Fragen kurz Stellung nehmen.

Zu 1.
Ich gebe Ihnen dahingend Recht, dass wir insbesondere in der derzeit angespannten Haushaltssituation sehr genau prüfen müssen, welche Investitionen zu tätigen sind. Wir haben uns im Zuge der Haushaltsberatungen darauf verständigt bei Investition, insbesondere vor dem Hintergrund der volkswirtschaftlichen Gesamtsituation, nicht zu sparen. Eine solche nachhaltige Investition in die Zukunftsfähigkeit des ÖPNV beinhaltet die Einführung der Stadtbahn.
Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass die für die Finanzierung notwendigen Mittel nicht sofort in ihrer Gesamtheit anfallen, sondern über die Jahre verteilt fällig werden. So wird Stück für Stück der Stadtbahn gebaut und es fallen demnach auch immer nur die Kosten für das aktuelle Teilstück im Haushalt an.

Zu 2.
Ihre Sorge, dass sich durch die Einführung der Stadtbahn eine Verschlechterung der Straßenverhältnisse ergeben wird kann ich sehr gut nachvollziehen. In Gesprächen mit der Hochbahn haben wir immer wieder auf neuralgische Punkte im ersten Trassenabschnitt hingewiesen und ich bin der Auffassung, dass man dort unsere Hinweise und Bedenken ernst nimmt. Die Hochbahn muss bei der Erarbeitung ihrer Trassenvorschläge immer die sogenannte Leistungsfähigkeit der betrachteten Straßen beachten. Es darf zu keiner Ausreizung der Verkehrskapazität einer Straße durch die zusätzlichen Verkehre einer Stadtbahn kommen. Für die komplette Trassenführung im ersten Bauabschnitt liegt eine solche Betrachtung vor. Wir werden diesen Aspekt allerdings weiterhin sehr genau beobachten.

Zu 3.
Sicherlich ist es möglich kurzfristig eine günstige Entlastung von stark frequentierten Tangentialtrassen mit Bussen zu erreichen. In der längerfristigen Perspektive stößt allerdings das System Bus an seine Kapazitätsgrenzen. Ein Stadtbahnsystem ist schon allein von seiner Wagengröße und von der flexiblen Gesamtzuggröße viel dynamischer.
Nicht zu vergessen ist die umweltpolitische Komponente. Fossile Brennstoffe sind bekanntlich endlich. Vor diesem Hintergrund hat man sich im Koalitionsvertrag dazu entschlossen ein weiteres, auf Elektrizität basierendes System in den ÖPNV aufzunehmen. Da Elektrizität auch aus Wind- und Sonnenkraft bezogen werden, geht man somit einen weiteren Schritt auf die Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu.

Zu 4.
Die Gleise der Stadtbahn sollen dort wo es möglich und sinnvoll ist auf einem eigenen Gleiskörper fahren. Dies soll nach Angaben der Hochbahn auf ca. 80% der Strecke der Fall sein. Auf diesen Strecken sollen sich weder Radfahrer noch Autofahrer mit der Stadtbahn ins Gehege kommen. Die übrigen 20 % der Strecke werden von uns selbstverständlich auch kritisch geprüft. Unser Ziel ist es, dass alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt auf den Straßen fahren können.

Ich hoffe Ihnen mit diesen Angaben dienlich gewesen zu sein, stehe Ihnen für Rückfragen selbstverständlich zur Verfügung und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
Jens Grapengeter