Frage an Jens Spahn von Tobias H. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Spahn,
immer mehr Bewohner von Pflegeheimen sind nicht in der Lage, die Kosten aus eigenen Mitteln zu finanzieren. In solchen Fällen übernimmt das Sozialamt die ungedeckten Heimpflegekosten. Die Sozialämter versuchen diese Ausgaben von den Kindern über den Elternunterhalt wiederzuholen. Viele Berechnungen der Sozialämter sind falsch und führen zu überhöhten Unterhaltsforderungen. Der Unterhaltspflichtige ist gezwungen, sich durch einen Fachanwalt beraten zu lassen, bzw. die Angelegenheit vor dem Familiengericht zu klären. Die Rechtslage zum Elternunterhalt ist sehr unklar. Die Einnahmen durch den Elternunterhalt decken gerade den Verwaltungsaufwand. Im Internet gibt es zu diesem Thema verschiedene Foren. Zurzeit befindet sich eine Petition beim Deutschen Bundestag.
"http://www.forum-elternunterhalt.de"
Wie ist Ihre Meinung zu diesem Thema?
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Heveling
Sehr geehrter Herr Heveling,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten – also zumindest die Name, Anschrift und E-Mail-Adresse – meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse ( jens.spahn@bundestag.de ), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn MdB
Weitere Fragen an Jens Spahn
(...) für Ihre Frage zum Parlamentsbeteiligungsgesetz danke ich Ihnen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ihren Fragen zugrunde liegenden Prämissen nicht zutreffend sind: Es geht in keiner Weise um die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts. Wie Sie der anliegenden Bundestagsdrucksache entnehmen können, geht es im Gegenteil um die „Sicherung der Parlamentsrechte“. (...)
Sehr geehrter Herr Dißars ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wegener,
leider habe ich keine Email von Ihnen erhalten, sonst hätten Sie sicher eine Antwort von mir erhalten.
Sie können Ihre Frage gerne an mein Berliner Büro schicken:
Jens Spahn, MdB
(...) Wir beantworten jede Woche zahlreiche Bürgerbriefe und nehmen die an uns herangetragenen Anliegen sehr ernst. Eine Platform wie abgeordnetenwatch.de halte ich jedoch für ungeeignet um auf ernsthafte Fragen und Anliegen unserer Bürger einzugehen. (...)