Frage an Jerzy Montag bezüglich Umwelt

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Jerzy Montag
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jara R. •

Frage an Jerzy Montag von Jara R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Montag,
am 6.6.08 wurde im Parlament über die Frage abgestimmt, ob "der Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf mindestens 25% gesteigert werden" soll. Die Frage wurde mehrheitlich mit "JA" beantwortet, u.a. auch von vielen Mitgliedern der CDU/CSU. Allerdings hat kein einziger grüner Abgeordneter mit "Ja" geantwortet; sie haben sich alle enthalten. (Quelle: zdf Parlameter)
Die erneurbaren Energien sind ein Kernthema ihres Parteiprogramms, warum haben Sie und Ihre Kollegen sich der Stimme enthalten?

Mit freundlichen Grüßen,
Jara Radeck

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Radeck,

besten Dank für ihre Anfrage die ich gerne beantworten möchte.

Für das neue Kraft- Wärme-Kopplungs-Gesetz ( KWK- Gesetz ) stimmten nur die Abgeordneten von Union und SPD.
Kern der neuen Vorschriften ist der Ausbau von Ökostrom und Ökowärme und ein wesentlicher Baustein des Klima- Pakets ist der Ausbau der klimafreundlichen Kraft- Wärme- Kopplung.
Bis 2020 soll laut Plan ein Viertel des deutschen Stroms aus Anlagen kommen, die gleichzeitig Elektrizität und Wärme erzeugen.
Für den Ausbau des KWK-Stroms von heute zwölf auf 25 Prozent sollen 750 Millionen Euro pro Jahr an Förderung ausgegeben werden. Das Geld soll dem Neubau und der Modernisierung von Kraftwerken und Wärmenetzen zu Gute kommen. Die Förderung fließt über Zuschläge auf den erzeugten Strom; bezahlt wird sie über eine Umlage von allen Stromkunden.

Wir Grünen wiederum bezweifeln, dass mit den 750 Millionen Euro das Klimaziel erreicht werden kann.
Wir brauchen mehr Geld und mit dem Entwurf der Bundesregierung kann der Anteil des Stroms aus KWK-Anlagen bis 2020 nicht auf 25 Prozent gesteigert werden, sondern höchstens auf 19 Prozent.
Folglich würden nicht 20 Millionen Tonnen Kohlendioxid- Emissionen bis 2020 vermieden, sondern höchstens zehn Millionen Tonnen. Mutiger Klimaschutz sieht in unseren Augen anders aus.

Mit den besten Grüßen,

Jerzy Montag