Antwort von Jessica Miriam Zinn
PIRATEN
• 13.09.2011

(...) es handelte sich bei dieser Liquid Feedback - Initiative nicht um einen Beschluß, wie auch im Titel zu sehen ist, sondern um ein Meinungsbild zu einem aktuellen Anlass. Beschlüsse können auch nach dem Parteiengesetzbuch nur vom Vorstand als gewählte Vertreter oder von der Mitgliederversammlung der Piraten getroffen werden. (...)

Antwort von Jessica Miriam Zinn
PIRATEN
• 28.08.2011

(...) Die Piraten stehen für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung, z.B. dafür, dass Bürgerbegehren auch mit niedrigerem Quorum für die Politik bindend werden. Die Aufgabe eines Volksvertreters sollte nicht sein die eigene Meinung zu vertreten, sondern soweit möglich die eines möglichst großen Teiles der Bevölkerung. (...)

Antwort von Jessica Miriam Zinn
PIRATEN
• 28.08.2011

(...) Dieses ist nämlich in meinen Augen ein wichtiger Punkt für den Erhalt der Grünanlagen. Bürger sollten sich mehr selbst um die Grünanlagen in ihrer Nachbarschaft kümmern. Die Anlage und Pflege wird von Steuergeldern bezahlt, sie gehört dementsprechend uns allen. (...)

Antwort von Jessica Miriam Zinn
PIRATEN
• 28.08.2011

Wir Piraten begrüßen den Kiezcharakter und die bunte Vielfalt der Stadt Berlin und setzen uns für den Erhalt von gewachsenen Kiezstrukturen ein. Damit verbunden ist zum Beispiel, dass wir uns für eine personenbezogene Förderung im Mietwohnungsbau einsetzen. (...)

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