Frage an Joachim Poß bezüglich Soziale Sicherung

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Joachim Poß
SPD
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Frage von Lutz D. •

Frage an Joachim Poß von Lutz D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Poß,

Ich würde gern wissen, wie Sie die Hartz-IV-Gesetze nach zehn Jahren Erprobung bewerten. Wenn Sie allein über Wohl und Wehe zu entscheiden hätten, würden Sie dann Korrekturen vornehmen und wenn ja, welche?

Mit freundlichen Grüßen

Lutz Diters

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Diters,

vieles von dem, was im Zusammenhang mit den Arbeitsmarktreformen
angepackt wurde war richtig: Oft wird vergessen, dass beispielsweise der Einstieg in den Aufbau einer modernen Kinderbetreuung in diesem Zusammenhang stattfand. Neben der Modernisierung der bis dahin doch sehr behäbigen "Arbeitsämter" wird noch ein weiterer positiver Punkt häufig vergessen: Millionen von Menschen, die bis dahin perspektivlos in die Sozialhilfe abgeschoben waren, bekamen durch die Reformen Anspruch auf Unterstützung bei der Arbeitssuche.
Das meiner Meinung nach aus heutiger Perspektive größte Problem im Zusammenhang mit den Arbeitsmarktreformen ist der fehlende Mindestlohn. Durch die - damals übrigens nicht nur von den Unionsparteien, sondern auch von großen Teilen der Gewerkschaften kritisch gesehene - Einführung eines vernünftigen Mindestlohns hätte man den Druck auf den unteren Lohnbereich verringern können.
Dies ist einer der Gründe, warum die SPD sich so vehement für einen einheitlichen und flächendeckenden Mindestlohn ausspricht.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß