Frage an Jörg van Essen von Klaus L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo, Herr VanEssen.
Die Mehrheit der Bundesbürger scheint derzeit gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu sein, zumal nicht ersichtlich ist, was konkret dort verteidigt werden soll.
Besteht die Möglichkeit, dass Sie und die FDP sich da irgendwann mal umorientieren?
Dass Liberale es unterstützen, ein fernes Land besetzt zu halten, befremdet mich leider sehr.
MfG Klaus Lenz
Sehr geehrter Herr Lenz!
Vielen Dank für Ihre Zuschrift über Abgeordnetenwatch zum
Afghanistan-Einsatz.
Über die von Ihnen gewählte Formulierung, dass Liberale "es unterstützen, ein fernes Land besetzt zu halten", bin ich sehr irritiert. Ich möchte in Erinnerung rufen, dass sich nach dem Sturz des Taliban-Regimes die größten ethnischen Gruppen Afghanistans im November und Dezember 2001 anlässlich der Petersberger Konferenz auf eine „Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen“ (Bonner Vereinbarung) einigten. Damit schufen sie die Grundlage für die internationale Truppe ISAF, deren Aufstellung der Weltsicherheitsrat der UNO am 20. Dezember 2001 beschloss. Der Einsatz beruht damit auf einem klaren und eindeutigen Mandat der Weltgemeinschaft.
Erlauben Sie mir, aus unserem Wahlprogramm zu zitieren: Die FDP wird darauf hinwirken, dass Deutschland gemeinsam mit Afghanistan und den Verbündeten daran arbeitet, die Strategie der vernetzten Sicherheit für die Stabilisierung Afghanistans unter Berücksichtigung der Stammesstrukturen endlich umzusetzen - hin zu mehr zivilem Wiederaufbau in ganz Afghanistan und zu einer verstärkten Übernahme der Verantwortung für die Sicherheit durch die afghanischen Armee- und Polizeikräfte, um den Zeitraum des Einsatzes der internationalen Truppen zu begrenzen. Ein Link zu unserem Wahlprogramm habe ich Ihnen nachfolgend eingefügt:
http://www.deutschlandprogramm.de/files/653/Deutschlandprogramm09_Endfassung.PDF
Eines ist für mich als verantwortungsbewusster Sicherheitspolitiker - und auch Oberst der Reserve - klar: Wie jeder vernünftige Politiker wollen wir den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr so rasch wie möglich beenden. Aber überstürzt und kopflos dürfen wir uns nicht zurückziehen, weil sonst am Tag danach unsere Sicherheit hier in Europa noch stärker von Terroristen bedroht ist.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB
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