Frage an Josef Göppel bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

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Josef Göppel
CSU
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Frage von Michael H. •

Frage an Josef Göppel von Michael H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Lieber Herr Göppel!

Überall entstehen neue Biogas-Anlagen, aus Landwirten werden Energiewirte. Mein frisch gebackener Schwager betreibt eine derartige Anlage in Sachsen-Anhalt und hat bereits Probleme an kostengünstige Biomasse zu kommen. Im großen Stil importierte er deshalb letztes Jahr Getreide aus GUS-Staaten (ua 4.000 Tonnen Weizen). Entsteht hier nicht das gleiche Problem wie beim Biodiesel längst vorhanden? Expansion des Zuckerrohres zu Lasten der Grundnahrungsmittel > Hungersnöte bei der Bevölkerung

Wie schätzen Sie diese Problematik ein und wie wollen Sie hier gegensteuern?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Hobel,

die Nahrungsmittel- und Futtermittelversorgung muss Vorrang vor dem Anbau von Energiepflanzen haben - im Inland, wie im Ausland. Im Bereich Biogas war es mir deshalb bei der Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ein wichtiges Anliegen, die Nutzung von Reststoffen zu begünstigen und gezielt die kleineren hofintegrierten Biogasanlagen zu stärken.

Auch auf meine Initiative hin wird nun die Vergärung von Gülle höher vergütet. Nach Auskunft der Experten von der FH Triesdorf nutzen praktisch alle neu geplanten Anlagen ein Drittel Gülle und rüsten viele Altanlagen um. Auch die Vergärung biogener Abfälle ist attraktiver geworden. Beide Eingangsstoffe stehen nicht in Konkurrenz zu Nahrungs- und Futtermitteln.

Biogasanlagen sollten als zweites Standbein in der bäuerlichen Landwirtschaft verankert bleiben. Deshalb werden Kleinanlagen deutlich höher vergütet als industrielle Großanlagen. Dadurch wird eine überregionale Sogwirkung mit entsprechend langen Transportwegen vermieden.

Bei Biotreibstoffen gelten nun strenge Nachhaltigkeitsregeln und die Beimischungsquote wurde vorerst eingefroren. Damit wird dem Raubbau an Regenwäldern in Brasilien und Indonesien nun endlich effektiv begegnet. Ich fordere darüber hinaus, dass reine Pflanzenöle und Biodiesel durch eine geringere Besteuerung an der Tankstelle wettbewerbsfähig bleiben. Das würde heimische Biokraftstoffe begünstigen. Außerdem will ich die Steuerfreiheit für landwirtschaftliche Nutzung auf den öffentlichen Nahverkehr ausdehnen.

Ich werde weiterhin wachsam bleiben und genau beobachten, ob die ergriffenen Maßnahmen ausreichen, um einen schädlichen Import von Bioenergie aus Entwicklungs- und Schwellenländern zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel