Frage an Josip Juratovic von Rudolf K. bezüglich Finanzen
Leider ist Ihre Antwort absolut unbefriedigend, im Sinne von Schulnoten würde ich sie mit einer "4-" bewerten "hübsch gesagt, aber leider Thema verfehlt". In meiner Frage ging es darum, welche Maßnahmen Sie sehen, um die Verschuldung abzubauen - nicht darum, dass die Neuverschuldung reduziert wird. Wenn ich bedenke, dass Bund, Länder und Gemeinden aufgrund der derzeit guten Wirtschaftslage unerwartet hohe Einnahmen verzeichnen - und trotzdem sind sie nicht willens, Maßnahmen zum Abbau der Schulden einzuleiten. Wie wird das weitergehen, wenn die Konjunktur wieder zurückgeht?
Ich kann hier leider bei der Politik der großen Koalition - voran der SPD - keine Anzeichen erkennen. Vielmehr haben alle Ressorts bereits mehr Begehrlichkeiten angemeldet, Geld auszugeben und Wohltaten zu verstreuen. Verschuldung abbauen sieht anders aus!
Insofern erlaube ich mir, meine Frage zu wiederholen und zu präzisieren - welche Maßnahmen haben Sie als Abgeordneter persönlich angegriffen, um den Schuldenabbau zu verringern?
Vielen Dank für Ihre Antwort
Dr. Rudolf Kohler
Sehr geehrter Herr Kohler,
zunächst gehe ich davon aus, dass Sie Ihre Frage missverständlich formuliert haben – sicherlich wollen Sie nicht den Schuldenabbau verringern, sondern die Schulden selbst.
Ihre Frage, wie man die Verschuldung abbauen soll und nicht die Neuverschuldung reduzieren, kann ich nicht verstehen. Es ist ein fiskalisches Gesetz, dass erst die Neuverschuldung – also die Schulden, die neu aufgenommen werden – reduziert werden müssen, bevor bereits bestehende Schulden abgebaut werden. Die Konsequenz aus Ihrer Frage wäre, dass die bereits bestehenden Schulden durch neu aufgenommene Schulden abgebaut werden müssten.
Daher verweise ich, was die zukunftsweisenden Sparmaßnahmen der Großen Koalition angeht, auf meine letzte Antwort, die aufzeigt, wie zuerst die Neuverschuldung gesenkt und dann, bei einem ausgeglichenen Haushalt, die bestehenden Schulden abgebaut werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic MdB
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