Frage an Jürgen Klute von Erika K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Klute, durch die Berichterstattung zum TTIP-Freihandelsabkommen zwischen USA und Europa wurde deutlich , wie wenig selbst EU-Abgeordnete über dieses Abkommen informiert sind. Fühlen Sie sich ausreichend informiert über Inhalte und Klauseln? Z.B. hinsichtlich der Einhaltung europäischer Lebensmittelstandards, der Beweislastpflicht des Verbrauchers in den USA oder der Schadensersatzforderungen seitens us-amerikanischer Firmen bei nicht eingetroffenen (fiktiven) Gewinnen?
Sind die geringen positiven Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum das Risiko der Standardabsenkungen in der EU wert?
Interessant dazu die Dokumentation des Senders 3Sat am 20.3.14 "Gefährliche Geheimnisse - wie USA und EU den Freihandel planen".
Weitere Fragen an Jürgen Klute
(...) Ich finde wir sollten bei der Diskussion um E-Zigaretten nicht vergessen, worum es geht. Sie schreiben, dass Sie aus gesundheitlichen Gründen auf E-Zigaretten umgestiegen sind und dass es Ihnen durch diesen Umstieg gesundheitlich besser geht. (...)
Liebe Frau Becker,
bitte entschuldigen Sie die späte Beantwortung Ihrer Frage. Meine Antwort finden Sie wie gesagt auf Ihre (beinahe wortgleiche) Frage vom 8.11.
mit besten Grüßen
Jürgen Klute
(...) Wenn Sie dennoch etwas zu Ihren Fragen dazu lernen möchten, schlage ich vor, dass Sie sich an die Haushaltsexperten im Bundestag wenden. Zu Ihrer dritten Frage: Ja, natürlich kann die Bundesrepublik es sich leisten auf die Einnahmen aus der Tabaksteuer zu verzichten! Ich fände es perfide, hier eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufzumachen, aber die Behandlung von Krankheiten, die durch das Rauchen ausgelöst werden, werden von der Allgemeinheit getragen. (...)
Liebe Frau Becker,
ich musste Ihre Frage zunächst freischalten lassen, deshalb haben Sie sie noch einmal eingegeben. Meine Antwort finden Sie auf Ihre Frage vom 8.11.
mit besten Grüßen
Jürgen Klute