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Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2010

(...) wir setzen uns nicht nur für die Studenten ein. Wir messen auch der Weiterbildung einen großen Wert zu, daher wollen wir das Meister-Bafög zu einem echten Erwachsenen-Bafög weiterentwickeln. Ein solches grünes Erwachsenen-Bafög würde den Lebensunterhalt durch Zuschüsse und Darlehen fördern, je nach individueller Lebenslage. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2010

(...) richtig ist, dass der Emissionshandel nicht ausreichend auf die positiven Effekte des EEG abgestimmt ist, ebenso wenig auf die positiven Wirkungen weiterer Instrumente wie des KWK-Gesetzes oder des Marktanreizprogramms. Falsch ist allerdings, daraus den Schluss zu ziehen, die Förderung der Erneuerbaren Energien über das EEG und die weiteren Instrumente brächten Nichts für den Klimaschutz. Im Gegenteil: (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 08.07.2010

(...) Die so genannte "Kontamination" der in Deutschland zugelassenen embryonalen Stammzellen wird nur behauptet, ist aber nie nachgewiesen worden. (...) Diese verständlichen Anspruchsrechte von PatientInnen und Forschenden dürfen aber nicht den Lebensinteressen Dritter oder elementaren Grundwerten wie dem Schutz der Menschenwürde und der Menschenrechte entgegenstehen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 16.07.2010

(...) Deutschland ist international in der Proliferationsdebatte unglaubwürdig, wenn es die Gefahren des nuklearen Terrorismus anmahnt, aber von der anhaltenden Produktion von Atommüll und nuklearem Material und vom Export von Nukleartechnologie schweigt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.04.2010

(...) Abgeordnete der Grünen sind immer wieder mal in Afghanistan und oft im Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten, die dort im Auftrag des Bundestages unter Einsatz ihres Lebens ihren Dienst tun. Auch wenn unsere Fraktion in den vergangenen Jahren dem Einsatz der Bundeswehr auf Grund ziviler, polizeilicher und politischer Versäumnisse mehrheitlich nicht mehr zugestimmt hat, halten wir das bisherige Vorgehen der Bundeswehr über weite Strecken für verantwortbar. Die Bundeswehr praktizierte im vergleichsweise ruhigen Norden in der Vergangenheit ein militärisches Vorgehen, das der Verhütung von Kollateralschäden und dem Schutz von Leib und Leben der Soldaten große Priorität beimaß. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2010

(...) Unsere Position zur Eingriffsregelung ist und bleibt: Zum Schutze der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes, des Landschaftsbildes und der Biodiversität ist es zwingend erforderlich, Eingriffe soweit möglich, zu vermeiden. Nicht vermeidbare Eingriffe sind auszugleichen. (...)

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