Frage an Karin Halsch bezüglich Recht

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Karin Halsch
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Frage von Kurt S. •

Frage an Karin Halsch von Kurt S. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Halsch,

mit Verwunderung muss ich feststellen, dass die Eintrittspreise im Stadtbad Lankwitz für das Frühschwimmen nun gegenüber dem Vorjahr um 150 % gestiegen sind. Es ist kaum zu glauben aber wahr. Frühschwimmen wird im wesentlichen von Rentnern und Berufstätigen genutzt und ist wichtig für die Fitness und Gesundheit dieser Bevölkerungsgruppe. Dies wissen die BBB und nutzen ihre Monopolstellung maßlos aus. Zu Ihrer Information kostete die Einzelkarte bis April 2013 für das Frühschwimmen 3,00 €, ab Mai 2013 erhöhte sich der Preis auf 3,40 € und ab 1.Januar 2014 kostet nun der Eintritt 7,50 €!!!
Was können Sie im Sportausschuss für eine gerechte Preisgestaltung tun um den Marktmißbrauch Einhalt zu gebieten ?

Mit freundlichen Grüßen

Kurt Stock

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SPD

Sehr geehrter Herr Stock,

der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses wird die neue Tarifstruktur der Berliner Bäderbetriebe am Freitag, den 17. Januar diskutieren. Auch der Vorstandsvorsitzende der BBB Ole Bested Hensing und der Aufsichtsratsvorsitzende Frank Henkel werden zugegen sein. Die Ausschusssitzung beginnt um 11 Uhr und ist öffentlich. In einer Pressemitteilung hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus bereits zur neuen Tarifstruktur Stellung genommen (Sie können sie hier nachlesen: http://www.spdfraktion-berlin.de/pressemitteilungen/2014/januar/kurzzeitschwimmen-muss-in-allen-baedern-moeglich-sein/ ). Die Regelung, dass in freizeitorientierten Bädern kein Kurzzeitschwimmen möglich ist, wird im Rahmen der Sitzung des Sportausschusses mit Sicherheit thematisiert werden. Bitte betrachten Sie diese Antwort als vorläufig. Im Anschluss an die Sportausschusssitzung werde ich Sie selbstverständlich über den dann aktuellen Stand informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Halsch, MdA
Vorsitzende des Sportausschusses

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stock,

nach der Sitzung des Sportausschusses des Abgeordnetenhauses am vergangenen Freitag möchte ich Ihnen die versprochene Antwort zum aktuellen Stand der Diskussion um die neue Tarifstruktur der Berliner Bäder Betriebe nicht schuldig bleiben.

Der Ausschuss hat die neuen Tarife intensiv debattiert. Dabei möchte ich nicht verschweigen, dass es neben der Kritik am neuen Kurzzeittarif auch viele positive Rückmeldungen gab, etwa zur neu eingeführten Premiumkarte.

Im Ausschuss wurde die Auffassung vertreten, dass es zwei Wochen nach einer umfassenden Tarifreform zu früh ist, um bereits grundsätzliche Änderungen vorzunehmen. Allerdings wird diese nach einem angemessenen Zeitraum im Aufsichtsrat der Bäder Betriebe evaluiert und auf ihre Auswirkungen - positiv wie negativ - hin überprüft werden. Dabei werden dann sicher auch die Rückmeldungen zum Kurzzeittarif eine Rolle spielen, auf die ich im Rahmen der Ausschusssitzung hingewiesen habe.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Halsch, MdA