Frage an Karin Kortmann von Tobias K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Kortmann,
anscheinénd haben Sie nicht an der Abstimmung zur Mehrwertsteuererhöhung teilgenommen. Ich habe drei Fragen ...
erstens wieso nicht?
zweitens wie hätten Sie abgestimmt? (bitte mit Begründung)
und drittens wie fanden Sie Herrn Schröders Verhalten im Wahlkampf wo er die Mehrwertsteuererhöhung ablehnte und so auf Stimmenfang ging nach der wahl aber sogar 3% forderte???
Mit freundlichen Grüßen aus ihrem Wahlkreis
Tobias K.
Sehr geehrter Herr Tobias K.,
vielen Dank für ihre Fragen auf Abgeordnetenwatch. Ich habe an der Abstimmung zur Erhörung der Mehrwertsteuer nicht teilgenommen, weil ich als Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium die Bundesregierung bei der Jahreskonferenz der Afrikanischen Entwicklungsbank in Burkina Faso vertreten habe. Diese Termine lassen sich nicht verschieben, daher war es mir nicht möglich an der Abstimmung teilzunehmen. Die Abstimmung wäre mir sehr schwer gefallen. Als Mitglied der Bundesregierung trage ich Mehrheitsentscheidungen mit und hätte aus diesem Grund der Entscheidung zugestimmt.
Zusammen mit Gerhard Schröder habe auch ich mich aus Überzeugung im Wahlkampf gegen die von der Union geforderte Erhöhung der Mehrwertsteuer gestellt. Wäre die SPD der größere Koalitionspartner, hätten wir diese Mehrwertsteuererhöhung verhindert.
Mit freundlichem Gruß
Karin Kortmann
Weitere Fragen an Karin Kortmann
Sehr geehrter Herr Forschner,
ich bin weit entfernt, Ihren Propagandavorwurf in Bezug auf Afghanistan unwidersprochen hinzunehmen. Lesen Sie mein Antwortschreiben nochmal nach!
Karin Kortmann
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