Frage an Karin Schmitt-Promny bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Karin Schmitt-Promny
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Karl W. •

Frage an Karin Schmitt-Promny von Karl W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schmitt-Promny,

es würde mich freuen, wenn Sie mir folgende Frage beantworten können. Weshalb beteiligt sich Ihre Partei an der meiner Meinung nach unsinnigen Plakatwerbung? Glauben Sie wirklich, dass man damit Wähler beeinflussen kann? Für wie dumm halten Politiker eigentlich die Wähler? Die Partei, die erklären würde, dass sie die Kosten für einen Verzicht auf Wahlwerbung einem guten Zweck zuführt, hätte meinen vollen Respekt.
Neben den Kosten wird die Umwelt verschandelt, Verkehrsteilnehmer abgelenkt, Müll produziert etc. Kommen Sie mir bitte nicht mit einer Begründung, dass das Geld der Parteien zweckgebunden verwendet werden muss, oder das die Wähler auf den Wahltermin hingewiesen werden.
Ich glaube, dass solche Aktionen die ohnehin schon hohe Politikverdrossenheit weiter steigert und eher zu niedriger Wahlbeteiligung beiträgt.
Hier ist es genau wie mit der Sommerzeit, keiner will sie aber sie wird nicht abgeschafft.
Machen Sie doch eine Umfrage bei den Bürgern, wer Wahlwerbung gut findet bzw. braucht.

Ich bin auf Ihre Stellungnahme gespannt.

Mit freundlichen Grüßen
K. W.

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Weiher,

vielen Dank für Ihre Nachricht.
Sie haben mein vollstes Verständnis dafür, dass Sie sich durch die vielen Plakate gestört fühlen. In Deutschland ist es allerdings - anders als in manchen anderen Ländern - geübte Praxis, mit Plakaten zu werben. Als Grüne möchte ich Ihnen dazu mitteilen, dass meine Partei stets auf ökologische Verträglichkeit achtet. Unsere Plakate sind immer recyclebar und werden generell nicht an Bäumen aufgehangen, da diese Schaden nehmen könnten. Wie Sie wissen, stellt die Grüne Fraktion gemeinsam mit der SPD die Regierung in Nordrhein-Westfalen. Eine im Parlament vertretene Partei, die zudem Regierungspartei ist, kann es sich nicht erlauben, auf Plakatwerbung im öffentlichen Raum zu verzichten. Wir stellen aber fest, dass die Mitbewerber, vor allem SPD, CDU und FDP, in diesem Jahr die Anzahl der Plakate deutlich erhöht haben und es stellt sich die Frage, ob die Parteien für die Zukunft nicht die Vereinbarung treffen können, die Zahl der Plakate einzugrenzen.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Schmitt-Promny MdL