Frage an Karl-Heinz Warnholz von Ann M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Warnholz,
Sie wollen ein Vertreter des Volkes sein und kommunizieren nicht einmal mit den Wählern? Ich muss sagen, dass ich schwer enttäuscht bin. Anscheinend schaffen Sie es nicht einmal in mehr als einem Monat, auf eine Frage zu antworten. Mein Vertrauen haben Sie verspielt...
A. Meyer
Sehr geehrter Frau Meyer,
wie ich bereits auch Herrn Rose mitgeteilt habe, gehört der Umgang mit den elektronischen Medien zu Gewohnheiten, mit denen ich mich noch mehr vertraut machen muss. Ich halte regelmäßig Sprechstunden in dem Abgeordnetenbüro in der Schweriner Straße ab. Zudem kümmere ich mich nicht nur um Angelegenheiten auf der Ebene der Landespolitik, auch Sachverhalte, die auf der kommunalen Ebene anfallen, zähle ich zu meinen Verpflichtungen für die Menschen, die mich vor Ort gewählt haben. Daher versichere ich Ihnen, dass in jedem persönlichem Gespräch, das ich auch gern mit Ihnen führen möchte, für Ihre Belange immer ein offenes Ohr haben werde.
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Warnholz
Weitere Fragen an Karl-Heinz Warnholz
(...) Nach meiner Auffassung sollte durch eine Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Hamburger Polizei diese Schwankungen durch eine erhöhte Nachfrage nach Bewerbern im Polizeidienst ausgeglichen werden. (...)
(...) Der Rückgriff auf Befugnisnormen des SOG unterliegt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus dem Rechtsstaatsprinzip aus Art 20 Grundgesetz. (...)
(...) Nur mit einem weiteren Mitteleinsatz aus Steuergeldern ließe sich der von Ihnen geschilderte Fall aufhalten. (...)
Sehr geehrter Herr Maltzahn,
der von Ihnen angesprochene Sachverhalt ist auf der Bundesebene intensiv diskutiert worden.
Die gesetzliche Zuständigkeit liegt beim Bundestag.