Frage an Karl Schiewerling bezüglich Familie

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Karl Schiewerling
CDU
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Frage von Andre K. •

Frage an Karl Schiewerling von Andre K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Schiewerling,

Ihr Parteifreund Herr Öhmann rühmt sich damit, das Coesfeld zu einer Musterstadt in der Kinderbetreuung zu machen.
Gerade für die unter Dreijährigen soll das Angebot verbessert werden. Wie vereinbart sich eigentlich solch ein sozialistischer Familien-politischer Ansatz mit den Grundwerten einer Christlichen Partei?
Warum steht dann die Steuerpolitik der CDU dazu im krassen Widerspruch. Bei einer Steuerkombi 3/5 und einem Einkommen von 36000 €/10000 € p/a, zahlt die Familie in der Regel meistens weniger Steuern als Sie müsste, so das am Ende des Jahres bei einer Steuererklärung meist eine Nachzahlung fällig wird.
Bei 850 € Brutto bleibt aber Netto nur ca. 550 € pro Monat, das heißt bei ca. 3 bis 4-fachen höherem Zeiteinsatz, dieser fehlt ja für die Familie, kommt unter dem Strich nur 35% mehr Einkommen für die Familie raus, als bei einem 400 € Job; höhere Kindergartengebühren und ähnlich Beiträge nicht eingerechnet.
Das ist weder gerecht noch uns Bürgern vermittelbar.
Gehen beide Partner voll Arbeiten schlägt der Staat noch stärker zu.
Insbesondere Kosten für dann vielleicht einen zweiten PKW um die Kinder Zeitnah zum Kindergarten zubringen werden kaum anerkannt. sind aber gerade im Ländlichen Raum Voraussetzung.

Wo liegt dann der Sinn einer solchen Betreuung, außer das wir mehr Steuern zahlen?
Oder erhofft sich die CDU das der Staat der bessere Erzieher ist?
Oder ging es schlussendlich nur darum EU-Fördermittel in die Region zu holen? Da ja bei vielen Politikern der Glaube vorherrscht, eine gute Europapolitik ist die, die viele Zuschüsse für die Region holt.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kretschmer,

es ist richtig, dass in Coesfeld das Betreuungsangebot für unter Dreijährige verbessert werden soll, und dass dieses zum Teil aus EU-Fördermitteln geschieht. Die CDU verfolgt mit der erweiterten Betreuung von Unter-Dreijährigen keinesfalls das Ziel, den Staat als Erzieher einzusetzen. Die Kinder müssen als Zukunft unseres Landes gesehen werden. Folglich hat die Bundespolitik unter der Familienministerin einen neuen Schwerpunkt gesetzt. Dazu zählt auch der Ausbau der U3-Betreuung, da es gerade heute der Wunsch vieler Mütter ist, weiterhin berufstätig zu bleiben. Durch gesteigerte Qualität der Kinderbetreuung ist eine zusätzliche Förderung der Kinder, bei gleichzeitiger Entlastung der Eltern, möglich. Dabei bleibt es den Eltern selbst überlassen, ob sie das geschaffene Betreuungsangebot für ihre Kinder annehmen möchten, oder ihre Kinder in den ersten Lebensjahren zuhause betreuen. Durch die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 wird die häusliche Erziehung der Kinder durch die Eltern honoriert.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist wichtig. Daher habe ich das Projekt FAMM Familie-Arbeit-Mittelstand im Münsterland auf den Weg gebracht, um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Nur Kinder ermöglichen uns und unserer Gesellschaft die Zukunft. Wir Politiker müssen deshalb die Bedingungen schaffen, dass sich wieder mehr Menschen für Kinder entscheiden. Das verstehe ich unter moderner Familienpolitik, für die ich einstehe.

Desweiteren wird sich die CDU für eine Abmilderung der Kalten Progression, und somit für eine finanzielle Entlastung, einsetzen. Unser Ziel ist, dass den Bürgern netto mehr bleibt. Gehaltserhöhungen müssen wieder stärker bei den Menschen ankommen. Die Unterschiede zwischen Geringverdienern und 400€-Jobs werden hierdurch wieder deutlicher. Bis jetzt ist es in Deutschland so, dass die Steuerklassen frei wählbar sind. Wenn bei einer Steuerklasse von 3/5 bekannt ist, dass am Jahresende eine Nachzahlung erfolgen wird, wäre es ratsam, diese bereits im Laufe des Jahres mitzuberücksichtigen. Anders ist dies bei einer Steuerklasse von 4/4, bei der während des Jahres mehr Steuern gezahlt werden und man am Ende gegebenenfalls eine Rückzahlung bekommt. Bei beiden Steuerklassen können berufstätige Eltern die Kindergartengebühren steuerlich absetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Schiewerling