Frage an Kerstin Griese bezüglich Soziale Sicherung

Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Martin A. •

Frage an Kerstin Griese von Martin A. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr verehrte Frau Griese,

entschuldigen Sie, wenn ich nochmals auf die Frage vom 29.06.2008 von Ramona Anton und Ihrer Antwort zurückkomme:

Sie behaupten:

„das Kindergeld für Kinder aus Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen beträgt ...“

0 EURO (!)

Denn wie Ramona Anton bereits (richtigerweise!) geschrieben hat, bekommen Familien mit Kindern, die Arbeitslosengeld II beziehen überhaupt KEIN Kindergeld, weil es angerechnet wird. Sie haben nichts davon weil es auf die Leistung des ALG II angerechnet wird.

Jeder der „verdient“ bekommt jedoch zu seinem Verdienst zusätzlich (!) das Kindergeld bezahlt.

Das Kindergeld soll auch zusätzliches Geld für die Familie und idealerweise auch für das Kind sein und zwar (eigentlich) für jedes Kind !

Nur die ALG II – Bezieher – also die Ärmsten unter uns und deren Kinder werden davon ausgeschlossen.

Dabei sagt Ursula von der Leyen auf der Seite Ihres Ministeriums: „... müssen wir uns besser um die Kinder kümmern, die auf der Schattenseite des Lebens geboren werden. Denn gerade in jungen Jahren werden die entscheidenden Weichen für ihr späteres Leben gestellt. Familie muss wieder ein Erfolgsmodell in der Gesellschaft werden. Dafür setze ich mich ein.“

Und Sie selbst sagen: „... dem Staat muss jedes Kind gleich viel wert sein.“

Welchen äußerst triftigen Grund gibt es also, gerade den Ärmsten die Leistungen vorzuenthalten die auch ihnen zustehen ?

Weshalb ist diese eindeutige unsoziale Ungleichbehandlung nicht schon längst beseitigt ?

Hochachtungsvoll

Martin Andreas-Bergmann

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Andreas-Bergmann,

Familien, die Alg II beziehen, erhalten nicht nur 154 Euro Kindergeld pro Kind, sondern zurzeit 57 Euro mehr (für Jugendliche werden sogar 281 Euro gezahlt). In dieser Hinsicht zahlt der Staat diesen Kindern also mehr Geld aus als das alleinige Kindergeld. Ich halte dies für gerechtfertigt, denn um das so genannte „soziokulturelle Existenzminimum“ abzudecken sind diese Beträge das absolute Minimum. Wir lassen momentan sogar prüfen, ob das Kinder-Sozialgeld im Zuge der Schaffungen eines speziellen Kinder-Warenkorbs nicht erhöht werden müsse. Außerdem fordert die SPD eine Aufstockung durch Einmalleistungen, etwa durch 100-Euro-Schulmittelbedarfspakete.

Dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Kindergeld zusätzlich zu ihrem Lohn erhalten, hat aus meiner Sicht einen logischen Grund: In dem vom Arbeitgeber gezahlten Lohn ist keine kindbezogene Sozialleistung enthalten.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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