Sehr geehrter Herr M.

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne möchte ich auf Ihre Frage zu nachhaltigen und energieeffizienteren Cloud-Lösungen eingehen.

Cloud-Lösungen spielen eine entscheidende und zunehmende Rolle in unserer Zukunft, da sie die Art und Weise, wie Unternehmen und Einzelpersonen Daten speichern und verarbeiten, revolutionieren. Mit der zunehmenden Digitalisierung wird auch die Bedeutung von Cloud-Diensten weiter wachsen und ein fester Bestandteil moderner IT-Systeme. Deswegen ist die Frage, wie die Cloudtechnologie zukünftig effizienter und energieschonender eingesetzt werden kann ebenso wichtig wie die Sicherung entsprechender Daten. 

Gerade vor dem Hintergrund des globalen IT-Ausfalls am vergangenen Freitag, den 19. Juli 2024 ist noch einmal deutlich geworden, dass auch die Sicherheit unserer Cloud Infrastruktur ein wichtiges Thema ist und sich ein entsprechendes Risikobewusstsein entwickeln muss. Schon seit Jahren ist Digitale Souveränität ein Leitbild unserer Digitalpolitik. In unserem Antrag vom 28. März 2023 zum (Drucksache 20/6181) forderten wir die Bundesregierung unter anderem dazu auf, dass sie in den Verhandlungen zum „Data Act“ der EU darauf hinwirkt, dass „Abhängigkeiten von außereuropäischen Anbietern, insbesondere im Cloud-Bereich verringert werden, um die digitale Souveränität Deutschlands und Europas zu stärken.“

In unserem jüngst verabschiedeten Grundsatzprogramm halten wir klar fest, dass wir Maßnahmen im Bereich Nachhaltigkeit und Klimaschutz marktwirtschaftlich gestalten wollen. Hier setzen wir auf Anreize, ein zentrales Instrument dafür ist beispielsweise der Emissionshandel. Wir sagen auch, dass Deutschland bei Energieinnovationen an der Spitze stehen muss. Wir wollen die klimafreundliche Erzeugung von Strom vorantreiben und durch energieeffiziente Technologien den gesamten Energieverbrauch senken. 

Das von der Ampel am 21. September 2023 verabschiedete „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes“ betrifft auch Rechenzentren. Das Gesetz zielt aber nicht auf Energieeffizienz, sondern auf eine Deckelung des Energieverbrauchs ab. Unternehmen brauchen finanziellen Spielraum, um in klimafreundliche Technologien zu investieren. Erzwungene Energieeffizienzmaßnahmen können hier aber zu einem Investitionshemmnis werden. In einem Entschließungsantrag (Drucksache 20/7635) haben wir als CDU/CSU-Fraktion den Gesetzesentwurf deshalb kritisiert und davor gewarnt, dass das Gesetz dazu führen könnte, dass Daten noch mehr über Rechenzentren mit Sitz im Ausland verarbeitet werden, was eine Schwächung unserer digitalen Souveränität bedeutet. 

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Radomski MdB