Frage von Simone N. • 06.06.2009
Antwort ausstehend von Klaus Buchner ÖDP
Frage von Tobias M. • 05.06.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 05.06.2009
(...) die EU-Wahl ist sicher nicht nur eine Abstimmung über den Vertrag von Lissabon. Aber sie wird u.a. (...)
Frage von Bernd B. • 05.06.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 05.06.2009
(...) ja, ich sehe die Möglichkeit, dass das Bundesverfassungsgericht Nachbesserungen beim Vertrag von Lissabon fordert. Dazu gibt es aus meiner Sicht zwei Möglichkeiten: (...)
Frage von Dr. Xaver H. • 05.06.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 05.06.2009
(...) Die ödp und auch ich persönlich versuchen mit allen uns zur Verfügung stehenden gewaltfreien Mitteln, diesen Vertrag zu verhindern und beziehen uns dabei auf Art. 20 des deutschen Grundgesetzes. (...)
Frage von Dieter N. • 03.06.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 05.06.2009
(...) Als Alternative zur ödp bleibt nur Nichtwählen oder eine der Parteien zu wählen, die dem Vertrag von Lissabon zugestimmt haben. Die einzige Ausnahme ist die Linkspartei, die aber andere Ziele als die ödp verfolgt. (...)
Frage von Frank B. • 03.06.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 05.06.2009
(...) Die Idee des Erziehungsgehalts wurde von der ödp ausgearbeitet und dann von mehreren Parteien, auch von der Familienpartei, übernommen. Dadurch wollen wir nicht nur der immer stärker um sich greifenden Kinderarmut in Deutschland begegnen, sondern auch die Erziehenden im Alter sozial absichern. (...)