Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 17.09.2016 von Klaus Mindrup SPD

(...) Dies hatte auch Folgen für den baulichen Unterhalt von Straßen und Gehwegen und die Zahl der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung. (...) Zu ihrer Frage der Polizeipräsenz auf der Straße habe ich Rücksprache mit einem altgedienten Polizisten gehalten, da ich selbst kein Fachmann in dem Thema bin. (...)

Frage von Rudolf M. • 07.07.2016
Frage an Klaus Mindrup von Rudolf M.
Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 07.07.2016 von Klaus Mindrup SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ja, ich habe alle 430 Seiten des EEG-Gesetzentwurfes gelesen, verstanden und kann sie Ihnen auch erklären. Ich würde mich freuen, wenn wir die weiteren Fragen im persönlichen Gespräch erörtern könnten. (...)

Frage von Simon S. • 24.06.2016
Frage an Klaus Mindrup von Simon S.
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Antwort 16.09.2016 von Klaus Mindrup SPD

(...) Wir haben keine „Neuregelung“ beschlossen, sondern erstmals Regelungen für diese Technologie mit ihren durchaus unterschiedlichen Anwendungsformen geschaffen. Bislang galt das Bergrecht und dies kann man ohne Übertreibung als extrem „Fracking-freundlich“ bezeichnen. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 30.05.2016 von Klaus Mindrup SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundlegende Aussagen zur Haltung der SPD-Berlin können sie dem beschlossenen Leitantrag „Partizipation und digitale Teilhabe in der sozialen Stadt“ ( http://www.spd.berlin/w/files/spd-parteitage/beschluss-lpt-27.10.2012-partizipation-und-digitale-teilhabe-in-der-sozialen-stadt.pdf ) entnehmen, beschlossen auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 27.10.2012. (...)

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Antwort 16.09.2016 von Klaus Mindrup SPD

(...) Wir haben keine „Neuregelung“ beschlossen, sondern erstmals Regelungen für diese Technologie mit ihren durchaus unterschiedlichen Anwendungsformen geschaffen. Bislang galt das Bergrecht und dies kann man ohne Übertreibung als extrem „Fracking-freundlich“ bezeichnen. (...)